Duisburg 1400 Stimmen für ein Ratsmandat
Duisburg · Am 25. Mai gibt es eine Dreifach-Wahl: Dann finden Kommunal- und Europawahl sowie die Wahl zum Integrationsrat statt. Um Pannen und verspätete Auszählungen diesmal zu vermeiden, werden 1600 Wahlhelfer geschult.
Das letzte Ergebnis stand um 0.38 Uhr fest, und auch zwischen 23 Uhr und Mitternacht waren immer noch Auszählungsergebnisse eingetrudelt. In insgesamt acht Wahllokalen sei es zu "Überforderungssituationen" gekommen, hieß es nach der Bundestagswahl im September 2013. Statt bis zum Ende auszuzählen, waren einige Wahlhelfer schlicht und einfach nach Hause gegangen. Das soll diesmal anders werden.
Rund 1600 von insgesamt 3500 Wahlhelfern sollen diesmal aufwendig geschult werden. "Wir haben uns da etwas Neues überlegt", sagt Duisburgs Wahlamtsleiter Burkhard Beyersdorff. Es reiche offenbar nicht mehr aus, die Verantwortlichen mit einem 40-seitigen Leitfaden zur korrekten Durchführung in den Wahllokalen auszustatten. "Das liest doch heute kein Mensch mehr", so der Wahlfachmann, der mit seinem Team schon seit Wochen an der Vorbereitung für den nächsten Urnengang bastelt. Multimedial geht es diesmal zur Sache. Zurzeit wird ein zehnminütiger Lehrfilm gedreht, der alle wichtigen Informationen zu Wahl und Auszählung beinhalten soll. Zwei Wochen vor der Wahl, also etwa Mitte Mai, sollen die Schulungen dann anlaufen.
Die Wahlbenachrichtigungen sollen bereits in der Woche nach Ostern auf die Reise gehen. Rund 336 000 Duisburger sind aufgerufen, bei der Kommunalwahl die Zusammensetzung des Rates und der Bezirksvertretungen zu bestimmen. Auch die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments wird dann neu gewählt. Hier sind rund 377 000 Duisburger wahlberechtigt. Nicht zur Debatte steht in Duisburg hingegen die Wahl eines Oberbürgermeisters. Bekanntlich wurde Sören Link nach der Abwahl seines Vorgängers Adolf Sauerland im Juli 2012 für sechs Jahre gewählt.
Am Wahlabend werden sich vor allem die Kommunalpolitiker gedulden müssen. "Das Wahlrecht sieht vor, dass zunächst die höherwertige Wahl, also die Europawahl ausgezählt wird. Erst danach geht es mit der Kommunalwahl weiter", so Beyersdorff.
Wer alles außer den etablierten Parteien zur Kommunalwahl antritt, lässt sich noch nicht genau vorhersagen. Bis zum 7. April, 18 Uhr, können noch Wahlvorschläge mit den dazu gehörigen Unterlagen eingereicht werden. "Das Interesse ist groß, wie wir an zahlreichen Anfragen schon festgestellt haben", sagte der Wahlamtsleiter. Zu den Chancen einzelner Gruppen auf Zulassung zur Wahl will er sich aber nicht äußern. "Ich kann der Entscheidung des Wahlausschusses ohnehin nicht vorgreifen."
Der Wahlausschuss tagt am Freitag, 11. April, in öffentlicher Sitzung und legt dann verbindlich fest, wer zur Kommunalwahl zugelassen wird.
Da die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr gilt, reichen möglicherweise schon vergleichsweise wenig Wählerstimmen, um in ein kommunales Gremium einzuziehen. "Bei der jüngsten Kommunalwahl reichten etwa 1200 Stimmen für ein Ratsmandat. Ob des diesmal ähnlich wird, kann man noch nicht sagen — das ist abhängig von der Wahlbeteiligung." Bei der Ratswahl am 30. August 2009 lag die Beteiligung in Duisburg bei 45,7 Prozent. Diesmal könnte die Beteiligung aufgrund der Dreifach-Wahl etwas höher ausfallen, aber auch dann würden etwa 1400 Stimmen reichen, um einen Sitz im Rat zu ergattern.
Neben den bisher im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen wird mit Spannung das Abschneiden anderer kleinerer Parteien erwartet. Die Alternative für Deutschland (AfD), die nach eigenen Angaben bereits für 34 der 36 Kommunalwahlbezirke Direktkandidaten aufgestellt hat, will auch in den Rat einziehen.
