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Zu viel Gehalt: Düsseldorfer Gericht spricht Lehrer von Betrugsvorwurf frei

Zuviel Gehalt bekommen : Amtsgericht Düsseldorf spricht Lehrer von Betrugsvorwurf frei

Acht Jahre lang hatte ein Lehrer zuviel Gehalt bekommen, insgesamt 30.000 Euro. Er will das nicht nachgeprüft haben, und auch das Düsseldorfer Amtsgericht erkannte keine böse Absicht.

Mit einem Freispruch ging am Mittwoch beim Amtsgericht der Betrugs-Prozess gegen einen 50-jährigen Lehrer zu Ende. Die Anklage warf dem Pädagogen vor, als Beamter rund acht Jahre lang stillschweigend von fehlerhaften Überweisungen des Landesamtes für Besoldung und Versorgung (LBV) profitiert und dadurch annähernd 30.000 Euro zu Unrecht kassiert zu haben.

Einen Betrug in einem besonders schweren Fall, so der Vorwurf, hat der Lehrer im Prozess aber energisch bestritten. Weder er noch seine Frau, die ebenfalls Beamtin ist, hätten es jemals für möglich gehalten, dass ihnen vom LBV zu Unrecht viel zu hohe Familienzuschläge ausbezahlt werden könnten.

Das habe auch daran gelegen, dass die prozentuale Berechnung dieser Familienzuschläge in jenen Jahren mehrfach gewechselt habe. So habe sich seine Frau im Sommer 2008 in Elternzeit begeben und erst Anfang 2011 ihre Arbeit wieder aufgenommen. Wer von beiden dann welche Ansprüche auf Familienzuschläge in welcher Höhe besaß, hätten der Lehrer und seine Frau dann nicht nachgeprüft, sich auf die Berechnungen des LBV verlassen.

Im geschilderten Ablauf konnte auch der Richter offenbar keine strafbare Handlung des Lehrers entdecken und sprach ihn daher frei.

(wuk)