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Düsseldorf: Wollen Freie Wähler die Piratenpartei unterwandern?

Düsseldorf : Wollen Freie Wähler die Piratenpartei unterwandern?

Unbekannte Mitglieder erschienen zum Wahltreffen.

Der Düsseldorfer Kreisverband der Piratenpartei sieht Hinweise, dass seine Aufstellungsversammlung am vergangenen Wochenende gezielt unterwandert wurde. Eine Recherche habe ergeben, dass mehr als 20 Anwesende des Treffens den Freien Wählern oder ihrem Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer "zumindest nahestanden oder dort aktuell noch aktiv sind", heißt es in einer Mitteilung. Auf der Versammlung sollte über die Kandidaten für die Kommunalwahl entschieden werden. Die Wahl muss wegen formaler Fehler allerdings wiederholt werden.

Wie der Kreisvorstand berichtet, erschienen zu dem Treffen zum Erstaunen langjährig aktiver Piraten fast 30 Mitglieder, die zuvor keine Treffen besucht hatten. Insgesamt waren nur 57 der 338 Mitglieder des Kreisverbands gekommen. Bei der Abstimmung setzten sich auf den Listenplätzen eins und zwei Überraschungskandidaten durch. Dabei zeigten laut Frank Grenda, Gründungsmitglied der Düssel-Piraten, viele Stimmzettel dasselbe Muster: ein Ja zu den Außenseitern und ein Nein zu allen anderen Kandidaten. Eine gezielte Unterwanderung könne man nicht nachweisen, sagt Grenda. Die unbekannten Mitglieder hätten dies bestritten. "Wir wissen nur: Unter ihnen waren unter anderem Ex-Kandidaten und sachkundige Bürger der Freien Wähler."

In ihrer Mitteilung betonen die Piraten, dass sie jede Zusammenarbeit mit den Freien Wählern ablehnen. Deren Düsseldorfer Ableger gilt als hochumstritten. Fraktionsgeschäftsführer Lemmer hat eine rechtsextreme Vergangenheit, ist aber nach eigenen Angaben geläutert. Der Fraktion gehört unter anderem auch Jürgen Krüger an, der mehrere Jahre für die Republikaner im Rat saß. Im Sommer hatte bereits die Alternative für Deutschland (AfD) Sorge vor einer angeblich geplanten Unterwanderung durch die Freien Wähler. Torsten Lemmer bestreitet die Vorwürfe der Piraten. "Wir unterwandern keine Partei", sagt er. Er selbst sei seit mehreren Jahren Piratenmitglied.

Die Piratenpartei will für die neue Aufstellungsversammlung genügend Mitglieder mobilisieren, um eine Unterwanderung zu verhindern. Falls dies nicht gelingt, will die Partei die Reißleine ziehen. "Notfalls treten wir zur Kommunalwahl nicht an", sagt Frank Grenda.

(RP)