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Düsseldorf: Wird OB wegen Europawahl schon am 25. Mai gewählt?

Düsseldorf : Wird OB wegen Europawahl schon am 25. Mai gewählt?

Im Wahljahr 2014 ist Düsseldorf ein Sonderfall in NRW.

Bei den Wahlen 2014 nimmt Düsseldorf eine Sonderrolle in Nordrhein-Westfalen ein: In der Landeshauptstadt werden in jenem Jahr nicht nur Europaparlament sowie Stadtrat und Bezirksvertretungen gewählt, auch über das Stadtoberhaupt wird abgestimmt – und damit ein Jahr früher als in den meisten anderen NRW-Städten. Der Grund: Wegen des Todes von OB Joachim Erwin 2008, fand die OB-Wahl in Düsseldorf ein Jahr vor dem regulären Wahltermin statt. OB Dirk Elbers (CDU) wurde Ende August 2008 für sechs, der Stadtrat Ende August 2009 für fünf Jahre gewählt.

Somit ist das Ziel der rot-grünen Landesregierung, die von den schwarz-gelben Vorgängern eingeführte Entkopplung von OB- und Stadtratswahl wieder rückgängig zu machen, in Düsseldorf 2014 erreicht. Fast zumindest. Denn eine weitere, noch von CDU und FDP eingeführte Neuregelung macht die Sache kompliziert: die Zusammenlegung von Europa- und Kommunalwahl. Da das Europaparlament mit Rücksicht auf Ferientermine nicht im Juni 2014, sondern schon am 25. Mai gewählt werden soll, muss NRW-weit auch die Abstimmung über Stadträte und Bezirksvertretungen auf diesen Tag gelegt werden. Elbers' Amtszeit endet aber erst mehr als drei Monate später und fällt somit nicht unter die Regelung, aus Kostengründen innerhalb von drei Monaten stattfindende Wahlgänge auf einen Tag zu legen.

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Die SPD fordert nun Elbers auf, von seinem Niederlegungsrecht Gebrauch zu machen. Der will sich noch nicht festlegen, verweist auf "rechtliche Unwägbarkeiten". Europaparlamentarier Klaus-Heiner Lehne (CDU) regt an, bei der anstehenden Änderung des Kommunalwahlrechts eine Sonderregelung für Düsseldorf zu schaffen, um auch die OB-Wahl auf den 25. Mai legen zu können: "Zwei Wahlgänge wären den Bürgern nicht zu vermitteln."

(RP)