Rund ums Rathaus Wie die Ampel Streit schlichten will
Düsseldorf · Auch wenn es bei der noch frischen Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP überraschend harmonisch läuft, wird es irgendwann zum Streit kommen. Die Partner haben vorgesorgt und das in ihren Vertrag geschrieben.
Noch sind die Ampel-Partner, die seit Oktober die Mehrheit im Rathaus bilden, ganz beseelt von dem Zauber des Neuen. Und seit der Haushaltssitzung vor einem Monat überrascht, wie reibungslos es doch mit dem Trio der vermeintlich Ungleichen klappt. Doch klar ist, dass die politischen Flitterwochen irgendwann dem rauen Alltag Platz machen müssen.
Neue Schulden, Regulierung, das richtige Maß des Klimaschutzes, Quoten für preiswerten Wohnraum - es gibt viele Themen, bei denen es irgendwo zwischen SPD, Grünen und FDP richtig krachen könnte. Damit rechnen sogar die Ampel-Partner. Schließlich haben sie ganz am Ende ihres 44-seitigen Vertrages eine Passage für das richtige Vorgehen im Ernstfall festgelegt.
Da ist zum einen die Zusammenarbeit. Offenbar um doch ein paar parteispezifische Freiräume zu lassen, legt man fest, wo das Trio gemeinsam stimmen muss: beim Haushalt und haushaltsrelevanten Fragen. Und bei der Umsetzung der zuvor im Kooperationsvertrag formulierten Ziele. Das sind nicht wenige, der Spielraum also entsprechend gering.
Kommt es zum Streit über bestimmte Fragen, kann jeder der drei Partner darauf pochen, dass ein sogenannter Kooperationsausschuss zusammenkommt. Der setzt sich aus den Spitzen der drei Parteien und Fraktionen zusammen (jeweils Vorsitz und Vize). Was dann geschieht? Keine Ahnung. Vielleicht baut man beim Dartspiel kollektiv die Aggression ab. Oder bringt sich mit yogischen Atemübungen in gleiche Schwingungen. Vermutlich wird aber nur viel und lange geredet.
Doch das ist nur das Vorspiel. Denn spätestens wenn die nächsten Wahlkämpfe anstehen - 2017 sind Landtagswahl und Bundestagswahl -, schaltet die Politik auf Anti-Kuschel-Modus. Schließlich geht es darum, das eigene Profil herauszuheben und möglichst viele Wähler davon zu überzeugen. Dann wird sich zeigen, ob und wie belastbar die Ampel wirklich ist.
Interessant wird die Rolle von Rathaus-Chef Thomas Geisel. Der braucht eine Mehrheit, um seine Politik durchzusetzen, dürfte aber längst einen Plan B im Hinterkopf haben: die große Koalition. Dann wäre seine Partei, die SPD, zwar nur Juniorpartner der CDU. Ihr Oberbürgermeister hätte jedoch die Zügel fester denn je in der Hand.
