Düsseldorf Weniger geblitzt: Minus für Stadt
Düsseldorf · Der Trend, dass in Düsseldorf immer weniger Raser geblitzt werden, hält an – und sorgt für ein Minus in der Stadtkasse.
Der Trend, dass in Düsseldorf immer weniger Raser geblitzt werden, hält an — und sorgt für ein Minus in der Stadtkasse.
In den ersten vier Monaten dieses Jahres hatte Kämmerer Manfred Abrahams bei den "sonstigen ordentlichen Erträgen" noch 1,2 Millionen Euro weniger als angesetzt verbucht, Ende August war es bereits ein Minus von 8,9 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht hervor, den Abrahams dem Finanzausschuss vorlegte.
Hatte Ordnungsamtsleiter Michael Zimmermann für den Rückgang in den ersten Monate des Jahres noch den außergewöhnlich harten Winter als eine der Ursachen für die gemäßigte Fahrweise ausgemacht, wird das nun dauerhafte Tief bei der Zahl der Geblitzten auf die bundesweit gültige deutliche Anhebung von Bußgeldern zurückgeführt. "Das dürfte die Verkehrsmoral insofern erhöht haben, als es weniger ,kapitale' Verstöße gab", so Zimmermann. Spezifisch für Düsseldorf spielte aber auch eine Rolle, dass die Blitzer an der A 44 am Flughafen — die traditionell viel Geld in die Rathaus-Kasse spülen — "im laufenden Jahr zeitweilig defekt war, so dass nicht alle Spuren gleichmäßig überwacht werden konnten".
Doch Zimmermann wie Abrahams betonen, dass der Zweck der Geschwindigkeitsüberwachung die Erhöhung der Verkehrssicherheit, also sinkende Fallzahlen, seien. Dass die vielen Baustellen in der Stadt die Autofahrer nötigten, langsamer zu fahren, komme nicht in Betracht. Ebenso wenig will Abrahams diese Mindereinnahmen kompensieren, indem nun stärker im Verkehrsbereich überwacht wird. Dafür blickt er in dieser Hinsicht optimistisch ins nächste Jahr: "Der Haushaltsansatz 2012 für die Bußgeldeinnahmen der Verkehrsüberwachung geht von 14,26 Millionen Euro Einnahmen aus." Das entspricht dem Ansatz in 2011. Die Prognose sei nicht gesenkt worden, weil die unvorhergesehenen Ausfälle der Blitzer-Anlagen an der A 44 behoben worden seien. Aktuell gibt es 30 Starenkästen in Düsseldorf, 21 für die Geschwindigkeitsüberwachung und neun Rotlichtüberwachungsanlagen. Sechs dieser stationären Blitzer stehen an der A 44, acht sind im Rheinufertunnel montiert. Hinzu kommen sieben Einzelstandorte im Stadtgebiet, an denen regelmäßig mobile Blitzer aufgestellt werden dürfen.
Eine Erhöhung dieser Zahl könne nur mit verkehrlichen Aspekten gerechtfertigt werden, nicht mit Mindereinnahmen, heißt es aus dem Rathaus. Dies sei jedoch nicht beabsichtigt. Eine Ausnahme gibt es: die vom Rat beschlossene Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 46 im Bereich Fleher Brücke und Werstener Trog. Für diese beiden Anlagen laufe das Verfahren.
