Düsseldorf Wechsel von OB-Büroleiter Scholz ins Steueramt offen
Düsseldorf · Mit dem Machtwechsel an der Rathaus-Spitze und dem Amtsantritt des am 15. Juni gewählten Oberbürgermeisters Thomas Geisel (SPD) Anfang September wird sich auch im OB-Büro einiges ändern. Das gilt vor allem für einige Personalien. Bereits am Tag nach seiner Wahl hatte Geisel betont, dass er sich insbesondere mit dem bisherigen Leiter des Büros, Frank Scholz, und der Leiterin des Amts für Kommunikation, Natalia Fedossenko, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht vorstellen könne.
Bei Scholz soll nun das Angebot im Raum stehen, die Leitung des Steueramts zu übernehmen. "Ich will ihm als Dienstherr etwas Adäquates anbieten", betont Geisel. Das sei seiner Ansicht nach bei der Spitze des Steueramts der Fall. Scholz teilte auf Anfrage der Rheinischen Post mit, "dass mir ein derartiges Angebot nicht vorliegt". Das mag formal richtig sein, schließlich ist Geisel noch nicht im Amt. Doch das Angebot steht im Raum. Einige im Rathaus sind überzeugt, dass Scholz diese Stelle nicht annehmen möchte. Bekannt ist, dass er sich in seiner Rolle als Büroleiter innerhalb der Stadtverwaltung nicht allzu viele Freunde gemacht hat.
Scholz ist Beamter, besoldet nach B2 (Grundgehalt monatlich 6380 Euro). Laut Personalrat hat er Anspruch auf eine "angemessene Tätigkeit". Das heißt, die Position, die ihm sein Dienstherr anbietet, muss der bisherigen Besoldung entsprechen. Nach Einschätzung des Personalrats ist das beim Steueramt der Fall. Amtsleiterstellen seien in Düsseldorf stets mit A 15 oder B 2 bewertet. Der OB habe eine "Delegationsbefugnis", könne Beamten eine andere Tätigkeit zuweisen. Sofern die neue Stelle keine besonderen, etwa technischen Fähigkeiten erfordere, könne ein Beamter, der im Querschnitt der verschiedenen Verwaltungsaufgaben ausgebildet ist, auch in anderen Bereichen als den bisherigen eingesetzt werden.
Offen ist auch, ob und wohin Fedossenko wechselt, wenn Geisel am 2. September das Amt übernimmt.
