Die Woche im Rathaus Jeder kämpft für sich allein
Düsseldorf · Die Stichwahl um das OB-Amt soll wegfallen. Was bedeutet das für Düsseldorf?
Die schwarz-gelbe Landesregierung treibt den Plan voran, die Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt abzuschaffen. Am Freitag beschäftigt sich ein Fachausschuss des Parlaments mit dem Thema. Was diese Debatte mit Düsseldorf zu tun hat, zeigt ein Blick auf die jüngste Kommunalwahl im Jahr 2014: Im ersten Wahlgang, als noch sieben Kandidaten antraten, lag der damalige Amtsinhaber Dirk Elbers (CDU) mit 46,1 Prozent der Stimmen klar vor Herausforderer Thomas Geisel (SPD) mit 37,9 Prozent – und wäre nach diesem Ergebnis OB geblieben. Bei der Stichwahl 14 Tage später, bei der nur noch die beiden Bestplatzierten antraten, hatte sich das Ergebnis gedreht: Geisel lag mit 59,2 Prozent der Stimmen vorne.
Die mögliche Gesetzesänderung befeuert zusätzlich das Thema, auf das im Jahr vor der Kommunalwahl ohnehin immer mehr Gespräche im politischen Düsseldorf kommen: Wer geht ins Rennen um das Amt an der Stadtspitze? Und wie reagieren die Strategen auf das mögliche Aus für den zweiten Urnengang?
Klar ist: Der Wegfall der Stichwahl würde den Einfluss der Mitbewerber erhöhen: Ein starker Kandidat könnte diesmal das Duell zwischen CDU und SPD entscheidend beeinflussen – oder gar selbst das Rennen machen. Um so stärker könnte ins Gewicht fallen, wenn sich Parteien auf ein Bündnis einigen. Das hatten CDU und FDP vor der Wahl 2014 getan: Die Liberalen verzichteten damals auf einen eigenen OB-Kandidaten.
Das wäre bei der jetzigen Stadtregierung nicht vorstellbar. Das erzählt viel über das Ampel-Bündnis, das Wert darauf legt, nicht als Koalition, sondern nur als Kooperation betitelt zu werden. Düsseldorf ist eine bündnislose Stadt. Grüne und FDP begleiten die Arbeit des SPD-Stadtoberhaupts gelinde gesagt kritisch-pragmatisch. Geisel kann diesmal auf den Amtsinhaber-Bonus hoffen, auf Rückenwind der politischen Partner im Stadtrat nicht.
Die Liberalen haben alle Bündnis-Spekulationen bereits erledigt: Die Partei hat entschieden, dass 2020 wieder ein eigener Kandidat ins Rennen gehen wird. Für Parteichefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist das Ausdruck des Selbstbewusstseins der Partei. In der Tat erreichte die FDP bei der jüngsten Bundestagswahl in manchen Düsseldorfer Wahlkreisen Ergebnisse nahezu auf Volkspartei-Niveau. Naturgemäß böte sich als Kandidatin die prominenteste Lokal- und inzwischen auch Bundespolitikerin des Kreisverbands an. Ein Antritt von Strack-Zimmermann dürfte vor allem für die CDU keine gute Nachricht sein, es droht ein Stimmverlust in den gemeinsamen Hochburgen.
Die Grünen haben noch nichts zur Kandidatur entschieden, werden aller Voraussicht nach aber auch wieder mit eigenem Vorschlag ins Rennen gehen – wobei auch ein parteiloser Kandidat aus der Bürgerschaft als eine interessante Option gilt. Bei einer Personenwahl zählt die Persönlichkeit im Zweifel mehr als die Parteifarbe. Das ist für alle Parteien eine Herausforderung.
Dass unter den Düsseldorfer Grünen Sympathien für ein Bündnis mit der CDU bestehen, ist bekannt. Eine Unterstützung des CDU-Kandidaten oder ein gemeinsamer Konsenskandidat ist nicht ausgeschlossen, wäre aber ein Affront gegen das eigene Stadtregierungsbündnis – und damit ein hohes Risiko. Bis zur Entscheidung kann noch viel passieren, es deutet aber bislang alles darauf hin, dass in Düsseldorf diesmal jeder für sich allein kämpft.
Um so mehr richten sich die Blicke auf die CDU. Die Gerüchte über eine Kandidatur von Hildegard Müller halten sich hartnäckig wie unbestätigt. Die Sozialdemokraten hätten in jedem Fall nichts dagegen, wenn die Ex-Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Innogy-Managerin abwinkt. Sie wäre eine Kandidatin, der viele eine Strahlkraft über das eigene Lager hinaus zutrauen. Das ist eine Fähigkeit, die Personenwahlen entscheiden kann – ob mit oder ohne Stichwahl.
