Vorerst keine Fahrgemeinschaften auf der Düsseldorfer Umweltspur

Ministerium sucht Lösung : Fahrgemeinschaften dürfen vorerst nicht auf die Düsseldorfer Umweltspur

Die Politik will die neuen Spuren auch für Autos mit drei oder mehr Insassen öffnen. Daraus wird erst einmal nichts. Das Verkehrsministerium stellt aber eine Lösung in Aussicht.

Die Düsseldorfer Umweltspuren werden vorerst nicht für Fahrgemeinschaften geöffnet. Das Bundesverkehrsministerium hat Bedenken bei der derzeitigen Beschilderung, stellt aber eine Lösung in Aussicht: Düsseldorf könnte Standort eines Pilotversuchs mit einer neuen rechtlichen Grundlage werden. Ein Zeitpunkt ist noch unklar.

An der Zulässigkeit der bestehenden Umweltspuren hat das Ministerium hingegen keine Zweifel, Bund und Land unterstützen ausdrücklich das Experiment. Die Idee der Umweltspuren war im Herbst in Gesprächen zwischen Stadt und Landesumweltministerium entwickelt worden. Auslöser waren die drohenden Diesel-Fahrverbote.

Die Spuren, die bislang für Busse, Fahrräder, E-Autos und Taxen freigegeben sind, sollen kurzfristig gegen die hohe Luftbelastung auf Hauptstraßen helfen. Sie sollen zudem zum Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel motivieren. Seit April sind zwei Umweltspuren in Betrieb, eine deutlich längere soll im Sommer folgen.

OB Thomas Geisel (SPD) hatte im Gespräch mit Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) die Idee ins Gespräch gebracht, die Spuren auch für Fahrgemeinschaften mit drei oder mehr Insassen zu öffnen. Vorbild sind die „High-occupancy vehicle lanes“ in den USA. Damals wurde vereinbart, diese Idee vom Bundesverkehrsministerium prüfen zu lassen.

Nun liegt die Antwort vor. Aus Sicht des Ministeriums wäre eine solche Zusatzregelung nicht zulässig. Die Umweltspuren sind rechtlich Busspuren mit Zusatzfreigaben. Falls die Spuren auch noch für Fahrgemeinschaften geöffnet werden, befürchten die Fachleute im Ministerium offenbar unter anderem zu starken Verkehr auf der Sonderspur.

Dass eine solche Regelung nach der bestehenden Rechtslage nicht zulässig ist, überrascht Geisel nicht. „Das hatten wir vermutet.“ Die Hoffnung sei gewesen, dass Düsseldorf die Erlaubnis für eine Ausnahme als Verkehrsversuch bekommt.

Daran will das Bundesministerium arbeiten. Minister Andreas Scheuer (CSU) sagt, man müsse Erkenntnisse aus der Praxis über neue Mobilität sammeln. „Deshalb wollen wir es für Düsseldorf möglich machen, ein Pilotprojekt rund um neue Umweltspuren durchzuführen.“ Zu Details der geplanten Regelung äußert sich das Ministerium noch nicht.

Landes-Umweltministerin Heinen-Esser hofft auf Unterstützung aus Berlin. „Ich bitte den Bund darum, diesen Pilotversuch aufgeschlossen zu begleiten“, sagt sie. Die Umweltspur sei ein Pilotversuch, um die deutlich überhöhten Stickoxidwerte zu reduzieren. „Dies ist aus Gründen des Gesundheitsschutzes notwendig.“

Hier geht es zur Bilderstrecke: Umweltspur in Düsseldorf - weiter kein Stau auf der Merowingerstraße

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