Umweltspur Düsseldorf Entscheidung über Erweiterung der Spur im Norden

Ausschuss in Düsseldorf : Entscheidung über Umweltspur-Erweiterung wird verschoben

Die Sondersitzung über die Erweiterung der Umweltspur in den Norden Düsseldorfs am 27. November ist abgesagt. Angeblich hat das terminliche Gründe. Allerdings entledigt sich die Politik damit auch einer kuriosen Situation.

Die Entscheidung über eine Erweiterung der umstrittenen dritten Umweltspur wird vertagt. Eine für den 27. November geplante Sondersitzung mehrerer Fachausschüsse und Bezirksvertretungen ist abgesagt, angeblich aber nur aus terminlichen Gründen. Dort sollte die Politik die Pläne für die fehlenden Teilstücke der Sonderspur diskutieren, die von Wersten und Golzheim in die Innenstadt führt. Bislang ist die Spur jeweils nur an den Anfängen markiert. Die Entscheidung sollte im Anschluss der Ordnungs- und Verkehrsausschuss treffen. Er hatte im August mit einer rot-rot-grünen Mehrheit bereits die ersten Teilstücke beschlossen, die in den Herbstferien markiert worden sind. Die Spur ist politisch hoch umstritten.

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Martin Volkenrath (SPD), bestätigt die Absage. Er habe aus Zeitgründen darum gebeten: Für die Sitzung war nur eine Stunde veranschlagt, anschließend sollte die reguläre Sitzung des Verkehrausschusses folgen. „Das ist zu kurz und hat schon im August nicht geklappt“, sagt Volkenrath. Die Folgesitzung startete damals mit mehr als drei Stunden Verspätung, viele Punkte konnten nicht mehr behandelt werden. Allerdings entledigt sich die Politik damit auch einer kuriosen Situation: Am 28. November, also am Tag nach dem eigentlichen Termin der Sondersitzung, entscheidet der Stadtrat über die Anträge von CDU und FDP, die ein Aus der dritten Umweltspur erreichen wollen. Nun wird zunächst diese Grundsatzentscheidung getroffen, bevor die Ausweitung der Spur zur Debatte steht. Für die Abstimmung im Rat deutet sich ein knapper Ausgang an, ein Kompromiss innerhalb des Ampel-Bündnisses aus SPD, Grünen und FDP ist offenbar trotz mehrerer Gesprächsrunden nicht gefunden worden.

Der neue Termin der Sondersitzung könnte erst im Jahr 2020 anstehen: Für den Dezember gestaltet sich laut Volkenrath die Suche wegen vieler anderer Sitzungen schwierig.