Düsseldorf Überraschung: Schwarz-Rot in der BV 3
Stadtmitte · Nach einer mehrstündigen Beratung haben sich CDU und SPD auf eine Zusammenarbeit im Stadtbezirk 3 geeinigt. Damit haben sie auch die Grünen überrascht, die sich gestern für Rot-Grün oder Schwarz-Grün entscheiden wollten.
Um kurz nach Mitternacht bekam Dietmar Wolf (Grüne) gestern zwei SMS: eine kam vom amtierenden Bezirksvorsteher im Stadtbezirk 3, Walter Schmidt (CDU), die andere von Susanne Garn (SPD). Beide teilten Wolf mit, dass man sich nach einer mehrstündigen Beratung auf Schwarz-Rot geeinigt habe. "Das hat mich absolut überrascht", sagt Dietmar Wolf. Denn eigentlich wollten sich die Grünen gestern Abend treffen und entscheiden, ob sie in Zukunft weiter mit der CDU (sechs Sitze) oder der SPD (auch sechs Sitze) zusammenarbeiten wollen.
Es war eine "Nacht der Entscheidung", wie die Fraktionen von SPD und CDU es gestern in einer gemeinsamen Mitteilung nannten. Gegen 21 Uhr hatte man sich zu dem inzwischen zweiten Sondierungsgespräch getroffen, in den kommenden Stunden sei dann immer deutlicher geworden: SPD und CDU wollen in den kommenden sechs Jahren in den Stadtteilen Oberbilk, Unterbilk, Bilk, Friedrichstadt, Hafen, Hamm, Flehe und Volmerswerth zusammenarbeiten. Vor allem bei den Themen Verkehr, Bebauung und Bürgerbeteiligung, habe man "eine große Deckungsgleichheit" festgestellt, sagte Bezirksvorsteher Walter Schmidt. Gemeinsam wolle man jetzt verschiedene Projekte vorantreiben, darunter ein Mehrgenerationenprojekt am Bilker Bahnhof (auf dem frei werdenden Gelände an der Bach-/Elisabethstraße), sagte Susanne Garn. Bezahlbares, barrierefreies und auch generationsübergreifendes Wohnen zu schaffen, sei ein wichtiges Anliegen, sagte Garn.
Auch beim Thema Ausbau der Radwege wolle man einem Strang ziehen und den "Flickenteppich" in den Stadtteilen ausbessern, sagte Udo Figge (SPD): So gebe es immer noch vielerorts Radwege, die plötzlich enden würden.
Wichtig für die Entscheidung, in Zukunft zu kooperieren, sei auch die Atmosphäre bei den gemeinsamen Beratungsgesprächen gewesen: "Die Chemie stimmte, die Atmosphäre war offen, verbindlich und das Miteinander einladend und vertrauensvoll", sagte Susanne Garn. Auch die CDU-Fraktion betonte die vertrauensvolle und konstruktive Atmosphäre.
Der Stadtbezirk 3 stand insgesamt 15 Jahre im Zeichen von Schwarz-Grün - von 1994 bis 2004 und in den Jahren 2009 bis 2014 (dazwischen gab es Rot-Grün). Bei der letzten Wahl hatte die CDU einen Sitz verloren und kommt damit nun auf sechs Sitze, die SPD gewann einen Sitz und ist damit gleichauf. Die Grünen blieben mit vier Sitzen stabil, die FDP verlor einen Sitz und hat damit noch einen, die Linke gewann einen Sitz dazu und hat nun zwei im Stadtbezirk 3.
Walter Schmidt soll sein Amt als Bezirksvorsteher im Stadtbezirk 3 behalten, Susanne Garn bei der konstituierenden Sitzung am nächsten Dienstag zur Ersten Stellvertreterin gewählt werden. Die Grünen seien eingeladen worden, bei der Wahl des Bezirksvorstehers mit auf eine gemeinsame Liste zu gehen, teilten die SPD- und CDU-Fraktion mit.
Dietmar Wolf von den Grünen kann sich das trotz der überraschenden Schwarz-Rot-Wende vorstellen: "Die Grünen lassen sich nicht unterkriegen."
