Nach der Thüringen-Wahl Proteste vor FDP-Kreisbüros in Düsseldorf und Köln

Düsseldorf · Am Mittwochabend haben Demonstranten des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ vor dem Kreisparteibüro der FDP protestiert. Auch in Köln gab es Proteste. Am Donnerstag soll es ebenfalls Spontan-Demos geben, etwa in Kleve.

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Thüringen-Wahl: Proteste in Köln gegen die FDP
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Proteste in Köln gegen die FDP nach der Thüringen-Wahl

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Foto: dpa/Henning Kaiser

Hintergrund der Kundgebungen war laut einer Mitteilung des Bündnisses die überraschende Wahl des FDP-Politikers Kemmerich in Thüringen zum neuen Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD.

Amtsinhaber Bodo Ramelow unterlag Kemmerich im dritten Wahlgang mit 44 zu 45 Stimmen. Die geplante rot-rot-grüne Minderheitskoalition hat im Landtag nur 42 Abgeordnete, während AfD, CDU und FDP auf 48 Mandate kommen. Die Sensation im Landtag von Erfurt löste vielerorts Empörung aus.

In Düsseldorf demonstrierten laut Polizeiangaben rund 200 Teilnehmer. „Ein Tabubruch wie in Thüringen können und wollen wir nicht zulassen! Wir sind wütend und schockiert über die Entscheidung der FDP. Ihr Ministerpräsident Kemmerich muss zurücktreten“, sagt Johannes Dörrenbächer vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“. Die Sternstraße wurde aus Sicherheitsgründen gesperrt. Daher kam es auch zu Einschränkungen im Bahnverkehr, die Linien 707 und 706 waren davon betroffen.

Auch in Köln gab es Proteste. Etwa 300 Menschen haben am Mittwochabend vor dem Kölner FDP-Kreisverbandsbüro gegen die Wahl demonstriert. Zu der Spontandemonstration in der Innenstadt hatten verschiedene Gruppen aufgerufen, darunter „Köln gegen Rechts“ und „Fridays for Future“. Sie trugen Transparente mit Aufschriften wie „Schämt Euch“ oder „Ihr seid so erbärmlich“. Die Demonstranten wollten danach weiter zu den Büros von CDU und AfD. Der Protest verlief bis zum Abend friedlich, wie ein Polizeisprecher sagte. In Bonn protestierten etwa 100 Menschen.

Bundesweite Proteste gegen Kemmerich-Wahl in Thüringen
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Tausende protestieren bundesweit gegen Kemmerich-Wahl in Thüringen

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Foto: dpa/Peter Steffen

In Kleve will „Fridays for Future“ am Donnerstag, 6. Februar,  eine Spontandemo vor dem Klever Rathaus abhalten. „Es ist unerträglich, dass ein angeblicher Demokrat und Bürger der Mitte, wie Herr Kemmerich sich bezeichnet, seine Wahl zum Ministerpräsident annimmt, wohl wissend, dass er nur durch die Stimmen der AfD zum Amt gelangte. Herr Kemmerich hatte die Möglichkeit, die Wahl nicht anzuerkennen und hat somit wohlwollend mit den Faschisten koaliert“, sagt Jannik Berbalk. Berbalk ist Vorstandsmitglied der Kleve Gruppe von „Fridays for Future“ und hat die Demo in der Ncht zu Donnerstag spontan angemeldet.

Am Mittwochabend versammelten sich zudem knapp tausend Menschen vor der FDP-Bundeszentrale in Berlin-Mitte. "Wer hat uns verraten? Freie Demokraten", skandierten die Teilnehmer unter anderem.

In Hamburg, wo am 23. Februar eine neue Bürgerschaft gewählt wird, nahmen rund 1500 Menschen an einer Kundgebung teil. Ebenso viele waren es im sächsischen Leipzig. Aus Hessen wurden zudem hunderte Menschen in Frankfurt am Main, sowie jeweils dutzende in der Landeshauptstadt Wiesbaden und im nördlichen Kassel gemeldet. In München demonstrierten etwa 300 Menschen, in Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern rund 50. In Thüringen wurden etwa 2000 Menschen in Jena und tausend in Erfurt gezählt.

(felt/dtm/dpa/AFP)
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