Düsseldorf: Taxifahrer beklagen Knöllchen-Flut

Düsseldorf: Taxifahrer beklagen Knöllchen-Flut

Das Amtsgericht muss sich in immer mehr Prozessen mit Ordnungswidrigkeiten beschäftigen, die Taxifahrer in der Altstadt begangen haben sollen, dies aber zurückweisen - bisweilen mit Erfolg.

Der räumliche Schwerpunkt des Streits liegt zwischen Burgplatz und der Ratinger Straße. An letzterer gibt es keinen Taxi-Halteplatz mehr, oft werden aber am Anfang der Straße Fahrgäste abgesetzt. Dies hat nach Angaben der Stadt zu Beschwerden von Feuerwehr und Polizei über verstopfte Zufahrten geführt.

Ähnliches gilt für den Burgplatz, an dem es zwar einen Halteplatz gibt, der aber oft so überfüllt ist, dass Rettungskräfte nicht durchkommen. Das Ordnungsamt hat sich deshalb "unter dem Sicherheitsaspekt" das Ziel gesetzt, "den Kontrollrhythmus jetzt deutlich zu erhöhen", sagte Ralph Schütte von der Verkehrsgewerbestelle. Verkehrsdezernent Stephan Keller spricht von "Disziplinlosigkeit" und "unhaltbaren Zuständen, die ein Ende haben müssen".

In einem der aktuellen Fälle, die derzeit beim Amtsgericht verhandelt werden, wehrte sich ein 35-jähriger Taxifahrer gegen eine 60-Euro-Buße. Er habe nachts einen Fahrgast an der Ratinger Straße abgesetzt und wenden wollen, berichtete der Mann. In diesem Moment habe ein Passant "Sind Sie frei?" gefragt.

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Damit sei eine Buße unvermeidlich gewesen, erklärte der 35-Jährige: Lehnt er die Fahrt ab, droht Bußgeld wegen Beförderungsverweigerung. Da er die Fahrt annahm, sollte er das Bußgeld zahlen, weil er außerhalb der Taxizone auf Kunden gelauert habe. Dazu erklärte sein Anwalt: "Er hatte nach dem Aussteigen des Fahrgastes die Uhr auf ,Frei' geschaltet, dabei geht direkt das Licht vom Dachschild an." Ergebnis der Verhandlung: Das Verfahren wurde eingestellt - auf Kosten der Staatskasse.

Verkehrsdezernent Keller sieht den Grund für solch einen Verfahrensausgang nicht inhaltlich begründet, sondern durch "hohe Beweisanforderungen" des Gerichts. Das Ordnungsamt arbeite deshalb daran, die Verstöße besser zu dokumentieren und so die Bußgelder durchzusetzen.

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(wuk/hdf)