Stichwahl - Dirk Elbers: Diese Macht hat der Oberbürgermeister

Stichwahl in Düsseldorf : Diese Macht hat der Oberbürgermeister

Er ist Repräsentant der Stadt, Chef des Rathauses und Manager des Konzerns Stadt - der hat in Düsseldorf fast 10.000 Mitarbeiter. Dafür gibt es für den Oberbürgermeister rund 135.000 Euro im Jahr.

Seit 1999 sind Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen mächtige Manager: War ihre Rolle bis dahin ehrenamtlich und rein repräsentativ (während der Oberstadtdirektor das Rathaus lenkte), kam mit der Hauptamtlichkeit auch die Aufgabe des Chefs der Stadtverwaltung hinzu.

Zuständigkeit Der OB ist Mitglied des Stadtrates, sitzt ihm vor, hat Rederecht und ist am Prozess der politischen Willensbildung beteiligt (hat mit einigen Ausnahmen, die in der Gemeindeordnung aufgeführt sind, eine Stimme). Der OB ist auch Chef der Stadtverwaltung im behördlichen Sinne, also aller Fachdezernate und den ihnen untergeordneten Ämtern. Amtsleitungen wählt der OB aus und legt sie dem Rat vor, um Einvernehmen herzustellen. Gibt es das nicht, kann der Rat mit Zwei-Drittel-Mehrheit ablehnen.

Ausnahme: Über die Leitung des Rechnungsprüfungsamts entscheidet alleine der Rat. Bei den städtischen Töchtern und Instituten sitzt der OB im Aufsichtsrat oder Beirat (kann diese Aufgabe aber an den Stadtdirektor abtreten), ist qua Amt meist auch der Vorsitzende der Kontrollgremien. Elbers sitzt in etwa 30 solcher Gremien - von der Deutschen Oper am Rhein über Stadtsparkasse Düsseldorf bis zur Kunststiftung Zero Foundation. Der OB hat den Status eines Wahlbeamten, wird in einem eigenen Wahlgang direkt von den Bürgern gewählt (nicht vom Rat).

Amtszeit In der vergangenen und in der kommenden Wahlperiode beträgt die Amtszeit des OB sechs Jahre. Ursprünglich dauerte sie fünf Jahre, bis die schwarz-gelbe Landesregierung sie um ein Jahr verlängerte und von der Kommunalwahl (alle fünf Jahre) abkoppelte. Das hat die rot-grüne Nachfolgeregierung wieder rückgängig gemacht. Ab 2020 sollen OB- und Kommunalwahl wieder im gleichen, fünfjährigen Rhythmus stattfinden.

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Finanzen Der OB einer Stadt mit mehr als 500 000 Einwohnern erhält im Jahr etwa 135 000 Euro. Die Nebeneinkünfte aus den Mandaten in Aufsichtsräten muss der OB bis auf 6000 Euro abtreten. Eine Ausnahme ist der Vorsitz im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse - der ist in Düsseldorf mit etwa 41 000 Euro vergütet. Das Geld darf der OB, wie seine Kollegen in ganz NRW und den meisten anderen Bundesländern behalten.

Pensionsansprüche Wie andere Beamte haben auch OB nach dem Ausscheiden aus dem Amt Versorgungsansprüche. Sie müssen jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Die Wichtigste ist, dass man mindestens acht Jahre im Amt gewesen sein muss. Elbers' Amtszeit beträgt nur sechs Jahre. Übergangszahlungen sind möglich.

(RP)