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Düsseldorf: Steuerhinterziehung? Behörden ermitteln bei Taxifahrern

Düsseldorf : Steuerhinterziehung? Behörden ermitteln bei Taxifahrern

Möglicherweise wurden Tachos manipuliert. Der Chef der Taxi-Genossenschaft will bei der Aufklärung helfen.

Die Behörden verschärfen ihre Gangart gegen schwarze Schafe im Taxi-Gewerbe. "Auf meinem Tisch liegen richterliche Beschlüsse, die auf die Aufklärung möglicher Manipulationen in mindestens drei Fällen zielen", sagt Dennis Klusmeier, Chef der Düsseldorfer Taxi-Genossenschaft. Offenbar geht es um Veränderungen, mit deren Hilfe der Staat um Steuern geprellt wird. In der Genossenschaft sind rund 500 Unternehmer organisiert, 150 von ihnen sind Eigentümer. "Wir werden bei der Aufklärung helfen, die meisten Kollegen finden das Vorgehen gegen schwarze Schafe gut", betont Klusmeier.

Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung äußern sich nicht zu den Vorgängen. Das Steuergeheimnis verbietet es ihnen - egal, ob Ermittlungen laufen oder eben nicht. "Es geht nicht um Manipulationen an den Uhren, die den Fahrpreis ermitteln. Den Fahrgästen ist kein Schaden entstanden", sagt Klusmeier, der davon ausgeht, dass es noch mehr dieser Vorgänge geben könnte. Häufig gehe es bei den illegalen Methoden um den Tacho des Fahrzeugs. "Wer das um mehrere Tausend Kilometer zurückdreht, kann eine Menge Steuern ,sparen'", sagt der Taxi-Boss.

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Haken an der Sache: Profis können Messgrößen, wie Spritverbrauch, Kfz-Verschleiß, Zahl der gefahrenen Touren so umrechnen, dass Betrüger am Ende doch identifiziert werden. Wichtig ist der Unterschied zwischen Uhr und Tacho. "Die Uhr ist ein Fahrpreisanzeiger; sie ist geeicht und versiegelt, Veränderungen sind kaum möglich. Der Tacho dagegen ist ein Wegstreckenzähler und leichter zu manipulieren", sagt Klusmeier. Dass beide Systeme nicht synchron liefen, erleichtere die Eingriffe. "Auch die Uhr zählt Kilometer, aber erstens gibt es Abweichungen zur Zählart des Tachos und zweitens müssen wir die Daten bei den derzeitigen Systemen nach etwa 72 Stunden löschen", so der Taxi-Boss.

Dass Ermittler bei einigen Kollegen fündig werden könnten, überrascht den Chef der Genossenschaft nicht. Das jüngste Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Düsseldorfer Taxigewerbes weise ausführlich auf mögliche Missstände hin. Tatsächlich schreibt das in diesem Bereich spezialisierte Forschungsbüro Linne+Krause in seiner 87-seitigen Einschätzung: "Wie auch die Erhebung zu diesem Gutachten zeigt: Umsatzverkürzungen und Schwarzarbeit sind keine Seltenheit. "

Die Prüfung der Düsseldorfer Taxibetriebe auf betriebswirtschaftliche Plausibilität ergebe, so die Gutachter aus Hamburg, ein problematisches Bild. Rund 27 Prozent der Düsseldorfer Taxiflotte machten betriebliche und steuerliche Angaben, "die mit den Gesetzen betriebswirtschaftlicher Logik nicht in Einklang zu bringen sind. In vielen Fällen ist von einer Verletzung steuerlicher und sozialversicherungsrechtlicher Pflichten auszugehen." Dass Fahrer, die Steuern und Abgaben nicht korrekt abführen, möglicherweise aus der zu großen Düsseldorfer Taxi-Flotte aussortiert werden, findet auch Verkehrsdezernent Stephan Keller richtig. "Es ist im Sinne der vielen gesetzestreuen Fahrer und außerdem ein Weg, die viel zu hohe Zahl an Lizenzen zu verringern."

(RP)