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Düsseldorf: Grüne waren das Zünglein an der Waage

Düsseldorf : Grüne waren das Zünglein an der Waage

Vieles deutete in der Bezirksvertretung 1 auf Schwarz-Grün hin, am Ende kam aber Rot-Rot-Grün heraus. Die langjährige Bezirksvorsteherin Sabine Schmidt (CDU) sieht bei den Grünen ein "machtpolitisches Interesse".

Es ist ein kommunalpolitischer Paukenschlag: In der Bezirksvertretung 1 wird es eine rot-rot-grüne Koalition geben - eine Premiere für Düsseldorf. SPD, Grüne und Linke haben zusammen mit zehn Sitzen eine knappe Mehrheit. Vieles deutete im Vorfeld auf Schwarz-Grün hin. Beide Parteien wären ebenfalls auf zehn Sitze gekommen. Für CDU und FDP, die in den vergangenen Jahren in der BV 1 das Sagen hatten, hätte es hingegen nicht mehr für eine Mehrheit gereicht.

Die bisherige Bezirksvorsteherin Sabine Schmidt von der CDU, die am Sonntagabend von der Entscheidung in Kenntnis gesetzt worden sei, kann sich diese plötzliche Entwicklung nur mit "machtpolitischem Interesse" erklären: "Die Sondierungsgespräche mit den Grünen sind sehr gut verlaufen, wir waren uns zu 99 Prozent einig." Gründe habe man ihr nicht genannt, "es wird aber wohl damit zusammenhängen, dass es im Stadtrat auf eine Ampel hinausläuft".

Gewundert habe sich Sabine Schmidt schon, "denn Rot-Rot-Grün wurde doch eigentlich immer ausgeschlossen". Sie wolle aus der neuen Konstellation aber keine Konsequenzen für sich ziehen: "Wir sind mit sieben Sitzen immer noch stärkste Fraktion, haben einen klaren Wählerauftrag, auch mir persönlich wurde bei der Wahl deutlich das Vertrauen ausgesprochen." Ohnehin seien in der vergangenen Legislaturperiode gut 90 Prozent aller Beschlüsse stets einstimmig gefasst worden, "und ich gehe davon aus, dass das trotz der neuen Verhältnisse im Sinne des Stadtbezirks auch so bleibt".

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Neue Bezirksvorsteherin wird Marina Spillner von der SPD, die sich nach eigener Aussage unglaublich auf diese Aufgabe freut. Sie rückt als Nummer zwei nach, weil Philipp Tacer für die SPD in den Stadtrat einzieht. Schon vor der Bürgermeister-Stichwahl sei sie davon überzeugt gewesen, dass die Schnittmenge an Themen bei SPD, Grünen und Linken groß sei, "dennoch schien es in der BV 1 ja eigentlich auf Schwarz-Grün hinauszulaufen", blickt Spillner zurück. Nach dem Geisel-Sieg habe man sich aber weiter aufeinander zubewegt, bis sich alle drei Kooperationspartner in jeder Hinsicht einig gewesen seien. "Letztendlich haben wir jedoch erst am Sonntag wirklich alles in trockene Tücher gebracht", so Spillner.

Bedenken wegen des Linken-Vertreters Frank Werkmeister habe es bei den Sondierungsgesprächen keine gegeben: "Ein besonnener Kopf, klug und kompromissbereit, der ausschließlich im Sinne der Sache seine Entscheidungen fällt", lobt Spillner, die vor allem die Punkte mehr Bürgernähe, Transparenz sowie Verkehrspolitik (mehr Radwege, etwa auf der Kaiserstraße oder der Toulouser Allee) als wichtigste Themen für die Zukunft nennt.

Annette Klinke, Sprecherin der Grünen in der Bezirksvertretung 1, betont, dass die Sondierungsgespräche mit allen Parteien konstruktiv und äußerst positiv gewesen seien, letztlich sei die Schnittmenge an Themen mit den künftigen Kooperationspartnern aber einfach größer gewesen. "Wir möchten darauf jetzt aufbauen und die Zusammenarbeit der Fraktionen in den kommenden Jahren verbessern. In der Innenstadt ist weiterhin Vieles in Bewegung: vom Bahnhofsvorplatz bis zur Ulmer Höh', von der Friedrichstraße bis zur neuen Fachhochschule. Diese Chancen wollen wir nun gemeinsam nutzen und nicht länger in politischer Lagerbildung verharren."

(RP)