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Düsseldorf-Süd: SPD-Ärger über Bezirkshaushalt

Düsseldorf-Süd : SPD-Ärger über Bezirkshaushalt

Rein optisch macht der Haushaltsplanentwurf mit den bezirksbezogenen Ansätzen für das kommende Jahr erstmal was her. Doch wer sich die Mühe macht, sich in die einzelnen Seiten einzulesen, merkt schnell, dass er hinterher trotzdem nicht weiß, welche Maßnahme in seinem Stadtbezirk geplant ist.

Und so schwang ein Stück weit Resignation mit, als Wolfgang Retza, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BV 9, am Freitag in der Sitzung von reinem "Spielgeld" und einer "Alibiveranstaltung redete. Den Tagesordnungspunkt Haushalt 2013 hatten die Mitglieder der BV 10 bereits vergangenen Dienstag hinter sich gebracht, in dem sie einfach nur den Haushalt zur Kenntnis nahmen. Das taten denn auch die Stadtteilpolitiker in der BV 9 — außer dem freien Wähler Martin Reichert, der die Unterlage nicht mal zur Kenntnis nehmen wollte

"Der Haushaltplan für die Stadtbezirke ist in den vergangenen Jahren immer noch ein bisschen unüberschaubarer und nichtssagender geworden", kritisierte Retza: Früher habe sich die SPD in der BV 9 noch die Mühe gemacht, den Haushalt Punkt für Punkt durchzuackern und Änderungsanträge zu stellen. Mit dem Erfolg, dass diese in den Ausschüssen und im Rat restlos einkassiert worden seien.

Der SPD-Fraktionschef in der BV hat daraus diese Schlussfolgerung gezogen: "Die Bezirksvertretung wird in Düsseldorf schlicht und ergreifend nicht Wert geschätzt." Dieses könne er sogar mit Zahlen belegen. Pro Einwohner gibt die Stadt Düsseldorf 30 Cent, über die die Stadtbezirke mit ihrem Stadtteilparlament frei verfügen können. Macht zusammen für zehn Stadtbezirke 327000 Euro "Für 30 Cent, das weiß jedes Kind, kriegt man heutzutage nicht mal mehr eine Kugel Eis", sagte Retza.

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Kritik über die Unlesbarkeit des Bezirkshaushaltes — wenn auch leisere — kam auch von der CDU. Dirk Angerhausen dankte der Bezirksverwaltungsstelle, die der CDU-Fraktion vor der Abstimmung einige Zahlen erläutert habe: "Ansonsten hätten wir nicht erkannt, welches Projekt wohinter steckt."

(RP)