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Kaiserswerth: SPD sieht Markt-Umgestaltung gefährdet

Kaiserswerth : SPD sieht Markt-Umgestaltung gefährdet

Die CDU hatte im Vorfeld der BV-Sitzung mehrere Änderungsanträge eingebracht.

Es war ein ungewöhnliches Vorgehen der Verwaltung in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 5. Da zahlreiche Änderungsanträge der CDU, die in dem Gremium die Mehrheit besitzt, im März vertagt worden waren, hatte die Fachverwaltung ausreichend Zeit, diese im Vorfeld der April-Sitzung schon zu bewerten, bevor überhaupt über die Wünsche diskutiert und abgestimmt worden war.

Sehr ausführlich hat die Fachverwaltung vor der Abstimmung dargelegt, welche Konsequenzen sich aus ihrer Sicht aus den Änderungswünschen ergeben würden: Würde man dem Anliegen der CDU folgen, die Mittelinsel schmaler zu gestalten, könnten die Bäume nicht als Allee, sondern nur noch in Diagonalen angeordnet werden. Laut Verwaltung würden einige Anträge zu widersprüchlichen Ergebnissen führen. Denn auf der eine Seite würde die CDU weniger Poller im Bereich des Kaiserswerther Marktes wollen, diese müssten aber verstärkt gegen Falschparker eingesetzt werden, würde man dem Wunsch nach eine Absenkung der Insel folgen.

Vor der Abstimmung appellierte die Verwaltung noch an die Politiker, "eine Entscheidung zu treffen, welche die Fachverwaltung in die Lage versetzt, weiter zu arbeiten". Die CDU hat dennoch sämtliche Änderungsanträge aufrecht erhalten. "Wir wollen die uns wichtige Richtung vorgeben und gehen davon aus, dass kreative Stadtplaner eine Lösung für die vermeintlichen Konsequenzen finden können", sagt Benedict Stieber, CDU-Fraktionsvorsitzender. Dieses Vorgehen wird von der SPD kritisiert, die durch die Änderungsanträge die Umsetzung der Neugestaltung gefährdet sieht. "Für die SPD ist es mehr als verwunderlich, dass die CDU, die bislang gegenüber der Verwaltung stets auf Einhaltung extrem kurzer Fristen pochte, nun bewusst den Zeitplan in Gefahr bringt." Die CDU würde von der Verwaltung "die Quadratur des Kreises" verlangen, sagt die SPD.

Die CDU wiederum zeigt sich verwundert, in welch ungewöhnlicher Art und Weise ihre Anträge in der Sitzung der Bezirksvertretung behandelt wurden.

(brab)