Mit Halteverboten gegen Falschparker rund um die Diakonie Kaiserswerth

Verkehr : Parkproblem an der Diakonie bleibt Thema

Kostenloser Parkraum rund um die Kaiserswerther Diakonie ist knapp. Autos werden deshalb verboten abgestellt.

In den vergangenen Monaten hat die Bezirksvertretung 5 sich erneut mehrfach mit dem Dauerthema Parken rund um die Kaiserswerther Diakonie befasst. „Der Zeppenheimer Weg und die Zeppenheimer Straße sind besonders vom Parksuchverkehr der nahegelegenen Einrichtungen der Kaiserswerther Diakonie betroffen. In der Folge kommt es zu vermehrtem Parken in den vorgenannten Straßen, insbesondere in der Straßenfläche, an den Baumscheiben oder Grünbeeten“, beschreiben CDU und Grüne das Problem in einem gemeinsamen Antrag.

Darin haben sie die Verwaltung unter anderem um das Aufstellen von Halteverbotsschildern im Bereich von Kreuzungen und die Überwachung dieser Verbote gebeten. Denn das rücksichtslose Verhalten führe regelmäßig zu Behinderungen von Radfahrern, des Busverkehrs und des Rettungsverkehrs des dortigen Florence-Nightingale-Krankenhauses.

Die Verwaltung teilte nun der Bezirksvertretung mit, dass bereits Ende September Verbotsschilder aufgestellt und bei anschließenden Überwachungen 60 Verwarnungen ausgestellt wurden. Darunter fielen Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Halteverbote, auf Gehwegen und durch Zweite-Reihe-Parken. Das hat Wirkung gezeigt: „Die zuständige Bezirkseinsatzleiterin stellt eine Verbesserung im Bereich fest. Es werden nur noch vereinzelt ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge vorgefunden“, sagt die Verwaltung. Sollte langfristig gesehen wieder eine Verschlechterung wahrgenommen werden, soll die Beschilderung in Absprache mit dem zuständigen Amt für Verkehrsmanagement geprüft werden, sagt die Verwaltung.

Keine Handhabe sieht die Verwaltung aber für eine, von der Bezirksvertretung gewünschten Sanktionierung von Nichtanliegern, die in der als „Anlieger frei“ ausgewiesenen Alte Kalkumer Straße ihre Fahrzeuge abstellen. Denn Anlieger sind nicht nur die Bewohner, sondern auch Besucher solcher Straßen, die dort aus geschäftlichen oder privaten Gründen hinwollen. „Unter den Begriff Anlieger fallen demnach auch Hundehalter, die mit ihren Hunden ein anliegendes Grundstück aufsuchen, um dort spazieren zu gehen“, nennt die Verwaltung ein Beispiel. Ein Verstoß kann dort also nur festgestellt und geahndet werden, wenn ein Autofahrer beim reinen Durchfahren der Straße erwischt wird.

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