Kaiserswerth Lange Diskussion um Markt-Umbau
Kaiserswerth · Neuer Antrag für Umbau beinhaltet nun auch konkreten Zeitplan.
Eigentlich sollte der Antrag zur Umgestaltung des Kaiserswerther Marktes nur eine Formsache sein, war er doch von allen Parteien gemeinsam aufgesetzt worden. Doch dann überraschten CDU, Grüne und FDP in der Sitzung der Bezirksvertretung 5 die SPD mit einer neuen Vorlage und lösten damit eine heftige Diskussion aus, in der es neben inhaltlichen Differenzen auch um das Verfahren selbst ging. "Das ist ein unredliches Vorgehen. Wir hatten alle den Ursprungsantrag gemeinsam abgestimmt, und jetzt kommt ohne Absprache ein neuer Antrag auf den Tisch", sagt Sebastian Krüger (SPD). In dem ersten Antrag ging es darum, auf den ursprünglich beschlossenen Wettbewerb, bei dem Konzepte zur Umgestaltung des Kaiserswerther Marktes entwickelt werden sollen, zu verzichten und die Verwaltung zu bitten, die Planung "voranzutreiben und umzusetzen".
Diese gemeinsam entwickelte Formulierung war dann aber der CDU nicht genau genug, weshalb sie mit dem neuen Antrag eine Zeitschiene festlegen und die Beauftragung eines externen Büros mit den Planungen erreichen wollte. "Ohne Druck und ohne Zeitschiene passiert erfahrungsgemäß überhaupt nichts. Das ist leider überall so, und nicht nur in der Verwaltung", sagt Marianne Hagen (FDP). Die Lokalpolitiker einigten sich nach zwei Sitzungsunterbrechungen schließlich darauf, den ursprünglichen Antrag zu stellen, diesen allerdings zu ergänzen. So soll die Verwaltung nun bis Ende des Jahres in der Bezirksvertretung einen Zeitplan vorstellen, der die Zielsetzung hat, den Umbau des Marktes bis Mitte 2017 abzuschließen.
"Wir müssen den Bürgern endlich Ergebnisse präsentieren", sagt Florian Hartmann (CDU). Ob das mit dem Antrag allerdings erreicht werden kann, ist fraglich. Im Haushalt 2016 sind jedenfalls bisher keine Gelder für die Neugestaltung eingeplant. Die Bezirksvertretung hat deshalb noch einen Antrag verabschiedet, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, 250.000 Euro für die Planungen und Arbeiten für das Jahr 2016 bereitzustellen.
