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Düsseldorf-Himmelgeist: Grünen wollen Stand zur Deich-Planung wissen

Himmelgeister Rheinbogen in Düsseldorf : Grünen wollen Stand zur Deich-Planung wissen

Der Bau des Hochwasserschutzes am Himmelgeister Rheinbogen im Düsseldorfer Süden könnte sich um Jahre verzögern. Grund ist eine erfolgreiche Klage wegen mehrerer Mängel. Der Stadtrat hatte deswegen der Verwaltung schon im September Hausaufgaben aufgegeben.

Die Grünen haben für den am 3. Mai tagenden Bauausschuss eine Anfrage an die Verwaltung zum Deichbau im Himmelgeister Rheinbogen gestellt. Die Stadt wird gebeten, darüber zu informieren, ob es schon „Fortschritte bei der Alternativplanung einer Rückverlegungsvariante gibt“.

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte Anfang Februar den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung als rechtswidrig befunden. Beim zuständigen Stadtentwässerungsbetrieb wird auf das schriftliche Urteil gewartet, um zu schauen, ob nachgebessert werden kann.

Die Grünen verweisen in ihrer Anfrage auf den einstimmigen Ratsbeschluss aus September 2021, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde „parallel zur Planung der Sanierungsvariante auch die Planung der möglichen Varianten für eine Rückverlegungsvariante vorzubereiten“.

Drei Fragen hat die Fraktion über sechs Monate später an die Verwaltung: Welche Variante der bereits vorliegenden Rückverlegungspläne wurde zwischenzeitlich ausgewählt und weiterentwickelt? Ist die Verwaltung planerisch und (personell-)organisatorisch darauf vorbereitet, ein neues Planfeststellungsverfahren ohne Zeitverlust zu starten und wenn ja, wie? Und welche Fortschritte wurden zwischenzeitlich erzielt bezüglich einer Förderung durch das Bundes-Programm „Blaues Band“?

Bereits zuvor am 28. April in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klima und Verbraucherschutz wird es einen Sachstandsbericht mit Ausblick Deichbau in Himmelgeist von der Verwaltung geben.

(rö)