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Haushaltsanträge der Bezirksvertretung 6 in Düsseldorf werden abgelehnt.

Haushaltsmittel für Stadtteilprojekte : Wenige Wünsche der Bezirkspolitiker werden erfüllt

Die Bezirksvertretung 6 hat Gelder für Projekte, die für den Stadtbezirk 6 wichtig sind, für den Haushalt 2021 beantragt. Nur zwei der insgesamt zwölf Anträge werden aber berücksichtigt.

Viele Wünsche der Bezirksvertretung 6 (Rath, Unterrath, Mörsenbroich, Lichtenbroich) wurden in der Vergangenheit nicht umgesetzt. Deshalb nutzte das Gremium vor einem halben Jahr die Beratungen zum Haushalt 2021, um zusätzlich weitere Anträge zu den schon im Haushalt eingeplanten Projekten anzumelden. Dass nur für zwei ihrer Wünsche Gelder bereitgestellt werden, dürfte die Politiker nicht verwundert haben, denn teilweise haben sie die Anträge schon mehrfach in den letzten Jahren eingebracht. Dennoch wurden diese wiederholt, damit die Anliegen nicht in Vergessenheit geraten.

Erfolgreich waren die Politiker aber mit der Bitte, Mittel für eine Umrüstung der Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Einrichtungen und Gebäuden des Stadtbezirkes 6 auf LED bereitzustellen. Berücksichtig wird auch der Antrag, die im Jahre 2019 für den Bürgersaal in Rath etatisierten Mittel in Höhe von 500.000 Euro in den Haushalt 2021 zu übertragen und die aus der Verzögerung der Baumaßnahme eventuell resultierenden Mehrkosten dabei zu berücksichtigen.

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Nicht gefolgt wird unter anderem der Bitte, Mittel für eine Verkehrsuntersuchung des Stadtbezirks 6 zu reservieren. Insbesondere sollten dabei die Ortsumgehung Rath, der Anschluss der K3n an die A44 und eine dritte Fahrspur für den Nördlicher Zubringer berücksichtigt werden. Die Verwaltung schätzt die Kosten für solch ein Gutachten auf bis zu 100.000 Euro und lehnt das Ansinnen ab. Sie möchte zunächst die Erarbeitung des Mobilitätsplans D abwarten. „Mit dem Mobilitätsplan D werden Teilkonzepte und zugehörige konkrete Maßnahmen entwickelt und in den Plan aufgenommen, aus denen sich dann gegebenenfalls vertiefende Untersuchungen für einzelne Stadtteile ableiten“, sagt die Verwaltung.

Vom Stadtrat abgelehnt wurde der Wunsch, im Haushalt 2021 Gelder für ein Haus für Kinder, Jugendliche und Familien im Stadtteil Rath bereitzustellen. Die aktuell fortgeschriebene sozialräumliche Gliederung habe deutlich gemacht, dass im Stadtteil Rath, unter anderem im Sozialraum 623, dringender Handlungsbedarf herrsche, begründeten die Bezirkspolitiker ihren Antrag. Die Verwaltung teilt mit, dass es in diesem Bereich schon verschiedene Angebote für Familien gibt. Sie führt etwa das Familienzentrum Dülmener Weg, den Abenteuerspielplatz an der Sankt-Franziskus-Straße und die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Ekkehardstraße an. Zudem würden dort niedrigschwellige und mobile Angebote wie der OFF-Road-Bus und Sportactionbus eingesetzt.

Auch für eine Beleuchtung in der Grünanlage an der Sankt-Franziskus-Straße zwischen Heideweg und Wrangelstraße gibt es keine Gelder. Die Ablehnung begründet die Verwaltung mit dem Schutz der Natur und dabei insbesondere von Nachtinsekten. „Sie werden vom Licht angelockt und bleiben bis zum kommenden Tag auf den Leuchten sitzen. Sie sterben dann entweder vor Erschöpfung oder sind eine leichte Beute für Vögel“, sagt die Verwaltung. Aus diesem Grund wurden auch mehrfach neue Beleuchtungen in anderen Grünanlagen, zum Beispiel am Fritz-Milster-Weg, am Weg im Forst Benrath und am Rundweg Kaiserswerth, abgelehnt.