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Corona behindert Politik in Düsseldorf Süd

Corona behindert Politik in Düsseldorf Süd : So geht es in der Bezirksvertretung 10 jetzt weiter

Die Themen der abgesagten Bezirksvertretung 10 werden aufgeschoben. In einem Fall muss jedoch ein zeitnaher Dringlichkeitsbeschluss gefasst werden.

Die Entscheidung, die Januar-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) 10, zuständig für Garath und Hellerhof, abzusagen, hat sich Bezirksbürgermeister Klaus Erkelenz nicht einfach gemacht. Doch letztlich ist der CDU-Politiker, auch nach Absprache mit den Vertretern der anderen Parteien, davon überzeugt, dass in der aktuellen Situation die Sicherheit der Bezirksvertreter und Bürger vorgeht.

Die Entscheidung, ob eine Sitzung der Gremien stattfindet, obliegt dem Bezirksbürgermeister, der auch dazu einlädt, jedoch wird in der Regel mit dessen Stellvertretern und den anderen Beteiligten Rücksprache gehalten. Klaus Erkelenz erklärt, dass aber nicht nur die hohe Inzidenz entscheidend war: „Es geht auch darum, wie viel Platz wir im jeweiligen Sitzungssaal haben, und welche Themen auf der Tagesordnung stehen.“ Da die Freizeitstätte Garath, in der sich der übliche Tagungssaal der BV befindet, derzeit saniert wird, müssen die Lokalpolitiker auf die Aulen der umliegenden Schulen ausweichen, wo nur begrenzt Platz vorhanden ist und Abstände nicht immer gewahrt werden können.

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„Auf der Tagesordnung standen keine Themen, die zeitlich und inhaltlich besonders drängen“, sagt Erkelenz. Das Meiste davon könne auch in künftigen Sitzungen noch besprochen werden, lediglich die Vergabe der Termine der örtlichen Trödelmärkte habe pressiert, da der erste davon am 6. Februar geplant sei. „Ob er tatsächlich stattfindet, bleibt abzuwarten, aber an uns sollte es nicht scheitern“, so Erkelenz. Daher haben er und sein Stellvertreter, der SPD-Politiker Uwe Sievers, den Tagesordnungspunkt 4.3 entsprechend per sogenanntem Dringlichkeitsbeschluss verabschiedet, pro forma werden in der nächsten Sitzung die übrigen Parteien darüber informiert. „Bei Entscheidungen, bei denen keine große Diskussion zu erwarten ist, kann man das so machen“, erklärt Klaus Erkelenz.

Die übrigen Themen werden geschoben und dann in den kommenden Sitzungen behandelt. Der nächste Termin der BV 10 ist für den 22. Februar angesetzt, könnte jedoch je nach Corona-Entwicklung wieder abgesagt werden. Wenn dadurch ein zu großer Themen-Stau entstünde, hätten die Politiker auch die Möglichkeit, an mehreren Terminen hintereinander zu tagen, wie es einige BVen im vergangenen Jahr bereits getan haben. Die Möglichkeit, eine Sitzung der Bezirksvertretung digital stattfinden zu lassen, ergibt sich hingegen aus der Gemeindeordnung nicht, wie Uwe Sandt, Leiter der Verwaltungsstelle des Stadtbezirkes 10, erklärt. „Auch, dass sich die Politiker nur untereinander abstimmen, ist nicht möglich, da dann die Öffentlichkeit ausgeschlossen wäre“, sagt Sandt.

Dass andere BVen in der kommenden Woche tagen, kann Erkelenz verstehen. „Wenn wir mehr Platz oder dringendere Themen hätten, hätte ich vielleicht auch anders entschieden“, so der CDU-Politiker.