Düsseldorf-Eller: „So stärkt man die Bezirks nicht“

Politik in Düsseldorf : „So stärkt man die Bezirke nicht“

Bezirksbürgermeister Gerwald van Leyen ist enttäuscht über die Haushaltsberatungen. Kaum eine Anregung wird umgesetzt.

Die Zeiten, als die Bezirksvertretung 8 noch richtige Wünsche hatte für die Stadtteile Eller, Lierenfeld, Vennhausen und Unterbach sind vorbei. Wünsche, die werden nicht erfüllt vom Rat oder den Fachausschüssen. Dafür fehlt nach Ansicht von Bezirksbürgermeister Gerwald van Leyen das Geld. Und es fehle auch für jene Anregungen aus der Politik im Eller Rathaus, um den Verkehr zu optimieren und Kultur und Architektur im Stadtteil zu erhalten und zu beleben. „Die meisten Vorschläge sind bei den Haushaltsberatungen abgelehnt worden“, sagt der CDU-Politiker, der traurig, aber nicht überrascht ist, „weil das jedes Jahr so ist“. Dabei seien die Anregungen alles andere als utopisch gewesen, vielmehr Maßnahmen, die dringend umgesetzt werden müssten. Wie etwa die Sanierung des Kulturbahnhofs Eller, die das Gremium dem Kulturausschuss einstimmig empfohlen hatte. Die Verwaltung sorge dafür, dass am Gebäude alles zur Gefahrenbeseitigung unternommen würde. Für Arbeiten, die darüber hinaus gehen, sei die Entscheidung der Politik über die Priorisierung aller Baumaßnahmen abzuwarten, heißt es von der Stadt. Deshalb ist der Vorschlag am Kulturausschuss gescheitert, es wird also erstmal kein Geld für eine komplette Sanierung geben. „Ich persönlich glaube, dass es besser wäre, wenn man einen Investor findet für den Bahnhof, der die Auflage bekommt, etwas Kulturelles dort umzusetzen“, sagt van Leyen, der den Kulturbahnhof Gerresheim vor Augen hat.

Ein weiteres Thema, das die Bezirksvertretung umtreibt, ist der Verkehr. Das Gremium hatte mehrheitlich empfohlen, Mittel für Anschaffung von E-Bikes, E-Lastenrädern und E-Rollern bereitzustellen und gegebenenfalls eine Zusammenarbeit mit den Stadtwerken zu erwägen. Die Stadt verweist auf das Förderprogramm des Landes NRW. Außerdem ist sie überzeugt, dass eine Förderung für E-Bikes ohnehin erlässlich sei, weil jedes zweite Fahrrad, das neu gekauft wird, ein E-Bike ist. Ein weiterer Punkt bei der Verkehrswende wäre ein Park-and-Ride-Parkplatz im Bereich des Autobahndreiecks Düsseldorf-Süd, von wo aus die Buslinie 785 Pendler in die Innenstadt bringen könnte. Für die Umsetzung hatte die Politik im Eller Rathaus eine Machbarkeitsstudie vorgeschlagen, denkt langfristig sogar an eine Verlängerung der Stadt- oder Straßenbahn. Da die Verwaltung bereits an einem Masterplan zur Ausweitung der Park-and-Ride-Plätze unter Einbeziehung der Umlandkommunen arbeitet, erübrige sich der Vorschlag der Bezirksvertretung. Immerhin soll in dem Masterplan geprüft werden, ob ein solcher Parkplatz am Autobahndreieck umgesetzt werden kann.

„So stärkt man die Bezirke nicht“, findet Gerwald van Leyen, der sich fragt, wieso er und seine Kollegen überhaupt Vorschläge machen, „wenn sowieso alles abgelehnt oder auf die lange Bank geschoben wird“. Er kann nicht verstehen, wa­rum Ausschüsse und Rat immer der Einschätzung der Verwaltung folgen, obwohl einstimmige Beschlüsse aus seinem Gremium vorliegen.