Wegen Corona fehlen Düsseldorf 500 Millionen Euro Gewerbesteuer Kämmerin hält Stadtbezirke zum Sparen an
Düsseldorf · Die Corona-Pandemie kommt auch Düsseldorf teuer zu stehen. Neben den Ausfällen der Gewerbesteuer steigen stadtweit auch die Ausgaben zur Bekämpfung der Folgen. Kämmerin Dorothee Schneider hält deswegen die Politik zum Sparen an, auch die Bezirksvertretungen sollen ihren Beitrag leisten.
(rö) Weil der Stadt in der Corona-Krise alleine schon rund 500 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer fehlen, ist jetzt sparen angesagt. In der Sitzung der Bezirksvertretung 10 (zuständig für Garath und Hellerhof) informierte Bezirksverwaltungsstellenleiter Uwe Sandt die Mitglieder darüber, dass die den Bezirksvertretungen (BV) zustehenden eigenen Mittel für das laufende Jahr nicht komplett ausgegeben werden dürfen. Bei 80 Prozent soll nun ein Cut gemacht werden.
Dies wurde den Leitern aller zehn Bezirksverwaltungsstellen bei einer Videokonferenz am Montag mitgeteilt. Bei den gedeckelten 20 Prozent sollen die Bezirksvertretungen nun darauf schauen, dass es für jede zu fördernde Maßnahme eine „eingehende Begründung“ gibt. Vorrangig bezuschusst werden sollen Projekte, die entweder besonders relevant sind oder wo der Bedarf erst durch die Corona-Pandemie entstanden ist und zur Sicherung „notwendiger bestehender Strukturen“ dient. Für den Stadtbezirk 10 bedeutet die Sparvorgabe beispielsweise, dass etwa das Vegetationskataster für Hellerhof, das die BV schon beschlossen hat, in diesem Jahr nicht mehr beauftragt wird.
Jedes der zehn Stadteilgremien bekommt nach der Zahl seiner Einwohner Verfügungs- und Bauunterhaltungsmittel. Gelder, mit denen die BV-Vertreter Vereine und Veranstaltungen unterstützen sowie kleinere Baumaßnahmen finanzieren können, wie etwa den Anstrich von Klassenräumen. Da aber im gesamten Stadtgebiet seit März wegen Corona viele auch von den Bezirksvertretungen geförderten Veranstaltungen ausgefallen sind, sind die Töpfe noch recht gut gefüllt.
