Etatberatungen in Düsseldorf Viele Wünsche an den Haushalt
Stadtbezirk 6 · Die Bezirksvertretung 6 hat Gelder für Projekte, die für den Stadtteil wichtig sind, beantragt. Dazu gehören Verbesserungen für den Verkehr.
Viele Wünsche der Bezirksvertretung 6 (Rath, Unterrath, Mörsenbroich, Lichtenbroich) wurden in der Vergangenheit nicht umgesetzt. Deshalb nutzte das Gremium die Beratungen zum Haushalt 2021, um zusätzlich weitere Anträge zu den schon im Haushalt eingeplanten Projekten anzumelden. Die SPD allerdings beteiligte sich in diesem Jahr nicht daran. „Wir haben feststellen müssen, dass kleinere Anträge von uns von der Verwaltung nie verfolgt wurden. Wir wollen uns nicht umsonst die ganze Arbeit machen und verzichten diesmal bewusst auf weitere Anträge“, sagt Ralf Thomas (SPD). Er will versuchen, die Umsetzung weiterer Anliegen über die Ratsfraktion zu erreichen.
Den anderen Politikern ist auch klar, dass für ihre Wünsche in der Regel keine Gelder zur Verfügung stehen. Dennoch wollten sie die Anträge stellen, damit die Anliegen nicht in Vergessenheit geraten oder zumindest in eine Prioritätenliste aufgenommen werden. Dazu gehören die Planung der Ortsumgehung Rath und die Beleuchtung in der Grünanlage an der Sankt-Franziskus-Straße.
Weitere gewünschte Projekte sind ein Verkehrsgutachten für den Stadtbezirk 6, mit dessen Hilfe die zunehmenden Verkehrsprobleme gelöst werden sollen, und die Planung für eine dritte Fahrspur auf den Nördlichen Zubringer stadteinwärts. Auch Mittel für die Planung einer Anschlussstelle der K3n (Wanheimer Straße) an die A44 sollen bereitgestellt werden. In Rath soll ein Haus für Kinder, Jugendliche und Familien entstehen, dem auch eine Notschlafstelle für junge Mädchen angegliedert werden soll. Die Bezirksvertretung bittet zudem den Rat, die für den Bürgersaal Rath schon 2019 zugesagten Mittel in Höhe von 500.000 Euro in den Haushalt 2021 zu übertragen.
Zu den im Haushalt bereits festgeschriebenen Projekten für den Stadtbezirk gehören 707.000 Euro für die Arbeit der fünf Zentren plus und 30.000 Euro für die Planung der Renaturierung des Kittelbachs. 680.000 Euro werden für die Instandsetzung von Straßen und Gehwegen eingeplant. Vorgesehen sind Teile der Eitel-, Harpener-, Hattinger-, Röhren-, St.-Franziskus-Straße und des Volkardeyer Wegs.
Alle Bezirksvertretungen erhalten von der Stadt zudem in jedem Jahr Gelder, über deren Verwendung sie selber entscheiden dürfen. Diese sind für Bauunterhaltungen von Schulen und städtischen Gebäuden und für Zuschüsse an Vereine bestimmt. Der BV 6 stehen 2021 dafür rund 630.000 Euro bereit.
