Düsseldorf: In der BV 3 regiert jetzt Schwarz-Rot

Düsseldorf : In der BV 3 regiert jetzt Schwarz-Rot

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung 3 wurde gestern Walter Schmidt (CDU) zum Bezirksvorsteher gewählt. In den kommenden sechs Jahren wird Schwarz-Rot mit 12 von 19 Sitzen im Gremium das Sagen haben.

Nach der überraschenden Entscheidung von CDU und SPD, im Stadtbezirk 3 ein Bündnis für die kommenden Jahre einzugehen, sah es bei der konstituierenden Sitzung gestern nach einer weiteren Überraschung aus: Der langjährige Bezirksvorsteher Walter Schmidt (CDU) wurde mit zwölf von 19 Stimmen zwar mit großer Zustimmung in seinem Amt bestätigt. Doch bei der Wahl des Stellvertreters war die Lage nicht so eindeutig: Sowohl Susanne Garn (SPD) als auch Dietmar Wolf (Grüne) konnten sechs von 19 Stimmen auf sich vereinigen, so dass es zur Stichwahl kam. Die gewann schließlich Garn mit zwölf Stimmen und wurde damit zur Ersten Stellvertreterin gewählt, Wolf wurde Zweiter.

Am vergangenen Freitag war bekannt geworden, dass CDU und SPD (jeweils sechs Sitze) eine Koalition vereinbart hatten. Die Entscheidung sorgte für Überraschung, denn der Stadtbezirk 3 war seit 1994 (bis auf eine Unterbrechung zwischen 2004 und 2009) Schwarz-Grün regiert worden. So waren die Grünen (vier Sitze) davon ausgegangen, dass Schwarz-Grün oder Rot-Grün zur Diskussion standen, sagte Dietmar Wolf. Der Einladung von Schwarz-Rot, bei der Wahl des Bezirksvorstehers auf eine gemeinsame Liste zu gehen, folgten die Grünen dann auch nicht und reichten einen eigenen Listenvorschlag zur Bezirksvorsteherwahl an. Das aber erfolglos.

In den kommenden Jahren wollen CDU und SPD verschiedene Projekte und Ideen vorantreiben, darunter ein Mehrgenerationenprojekt am Bilker Bahnhof, bezahlbares, barrierefreies und generationsübergreifendes Wohnen, mehr Bürgerbeteiligung und den Ausbau des Radwegenetzes.

Beim Thema Radwege/Verkehr wurden gestern dann auch erste Projekte auf den Weg gebracht. Allerdings stammen die Anträge nicht von SPD oder CDU, sondern von den Grünen bzw. der Linken. So wurde zum Beispiel einstimmig beschlossen, die Fußgänger- und Radquerung im Zufahrtsbereich zum neuen Einkaufszentrum Bilker Stern (von der Kopernikusstraße ausgehend) auf die östliche Seite des Kreuzungsbereichs zu verlegen. Die Grünen hatten ihren Antrag damit begründet, dass die Verlegung die Verkehrssituation entschärfen würde und wiesen auf einen Verkehrsunfall hin, bei dem sich eine Radfahrerin zuletzt schwer verletzt hatte. Beschlossen wurde auch der Antrag, auf der Strecke zwischen Oberbilker Allee (mindestens ab Kreuzung Kölner Straße), Bilker Allee einschließlich Gladbacher Straße bis zur Kreuzung Hammer Straße Radfahrstreifen anbringen zu lassen.

Auch bei den Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei in Bilk kam man gestern parteiübergreifend schnell zu einer Lösung. Man stimmte für den Antrag der Linken, die Öffnungszeiten abzuändern: Linke und Grüne hatten kritisiert, dass die Stadtteilbücherei zu sehr unterschiedlichen und damit auch zu unübersichtlichen Zeiten geöffnet ist. So ist sie zum Beispiel dienstags ganztägig geschlossen, hat montags von 14 bis 19 Uhr sowie freitags von 11 bis 13 und 14 bis 17 Uhr geöffnet. Die Fraktionen einigten sich darauf, dass man für die Nutzer der Bücherei einheitliche und damit auch nachvollziehbare Öffnungszeiten auf den Weg bringen sollte.

(RP)