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Wohnbebauung in Düsseldorf Angermund soll doch genehmigt werden

Wohnungsbau in Düsseldorf : Entscheidung über Wohnungsbau

Ohne Gründe zu nennen wurde die Bauvoranfrage für mehrere Wohnhäuser an der Rahmer Straße von der Bezirksvertretung abgelehnt. Das soll nicht rechtens sein, weshalb nun in einer Sondersitzung das Projekt erneut auf der Tagesordnung steht.

Auf Wunsch der SPD und der FDP wurde in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung 5 (BV) über ein Bauvorhaben in geheimer Abstimmung entschieden. Die Bauvoranfrage für die Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern und Doppelhaushälften an der Rahmer Straße 36 bis 42a wurde dabei abgelehnt. Dieser Entschluss wurde nun von Oberbürgermeister Thomas Geisel beanstandet, da damit geltendes Recht verletzt würde. Die BV muss deshalb in einer Sondersitzung erneut über das Projekt beraten.

Geplant sind zwei zweigeschossige Mehrfamilienhäuser mit begrünten Flachdächern und vier eingeschossige Doppelhaushälften mit Satteldächern im rückwärtigen Grundstücksbereich. Die für die Realisierung vorgeschriebenen 16 Stellplätze werden in einer Tiefgarage sowie in Garagen nachgewiesen. Für das Bauland gibt es keinen Bebauungsplan. Deshalb orientieren sich die Planungen an der Bebauung im Umfeld. „Die geplanten Höhen, auch die Firsthöhen der rückwärtigen Gebäude, finden sich in den unmittelbar angrenzenden Grundstücken wieder. Das Vorhaben fügt sich in die Umgebungsbebauung ein, daher bestehen seitens der Verwaltung keine Bedenken gegen die Erteilung des Vorbescheides“, heißt es in der Bauvoranfrage.

Das sahen aber neun Mitglieder der Bezirksvertretung anders und stimmten gegen die Vorlage, ohne dafür Gründe zu nennen. Lediglich Waldemar Fröhlich (Grüne) bat vor der geheimen Abstimmung, dass die Ersatzpflanzungen für 20 Bäume, die für die Neubauten gefällt werden müssen, auf den geplanten Spielflächen erfolgen sollen. Die Ablehnung der Bezirkspolitiker wurde von Oberbürgermeister Geisel nun beanstandet, da die Bauvoranfrage nur versagt werden kann, wenn dem Vorhaben öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen. „Dies ist hier nicht gegeben“, sagt Geisel. Die Antragsstellerin hätte somit einen Anspruch auf die Genehmigung. Deshalb soll die Bezirksvertretung ihre Ablehnung aufheben und der Bauvoranfrage zustimmen.

Die Sondersitzung findet am Montag, 10. August, um 17 Uhr statt. Sitzungsort ist das Rathaus Kaiserswerth am Kaiserswerther Markt 23. Die Sitzung ist öffentlich. Infos unter www.duesseldorf.de/rat/ratsinfo.