Düsseldorf Stadtspitze berät Spar-Etat: 80 Millionen Euro fehlen
Düsseldorf · Oberbürgermeister Geisel und sein Noch-Kämmerer Abrahams bereiten Entwurf für Haushaltsplan 2016 vor.
Rund drei Stunden saß Oberbürgermeister Thomas Geisel mit seiner Verwaltungsspitze gestern hinter verschlossenen Türen in einer Konferenz zusammen. Auf der Tagesordnung stand nur ein Thema: die Vorbereitung des Etatentwurfs für 2016, den Geisel und sein scheidender Kämmerer Manfred Abrahams am 10. September in den Stadtrat einbringen. Sparen ist angesagt, denn noch vor der Sitzung sah es nach einer Unterdeckung in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags aus. Die Aufgabe an die Beigeordneten und ihre jeweiligen Dezernatsbereiche war, Sparvorschläge zu machen. Am Ende der Sitzung, so berichteten Teilnehmer, lag die fehlende Summe immerhin bei unter 80 Millionen Euro.
Als Sparvorschläge waren Listen mit vielen kleineren Summen eingereicht worden. Dabei ging es vor allem um Kostenreduzierungen im Bereich der Sach- und Materialdienstleistungen, für die jedes Jahr im Haushalt rund 500 Millionen Euro fällig werden. Als Möglichkeiten, um Ausgaben zu senken, wurden Teile des Archivs im Theatermuseum genannt, ein Eigentümerwechsel beim in die Jahre gekommenen Technischen Rathaus (den Informationen zufolge von der Stadt zum Stadtentwässerungsbetrieb); ein weiterer Vorschlag sieht vor, die Zahl der Drucker im Rathaus auf einige zentrale Geräte zu reduzieren.
Darüber hinaus sollen höhere Erlöse bei städtischen Grundstücksverkäufen, etwa dem Areal am Gustaf-Gründgens-Platz, helfen, das Defizit im Haushaltsplan für 2016 zu reduzieren. Das wären allerdings nur Einmaleffekte. Die Stadtspitze ist sich einig, dass mittel- und langfristig nachhaltigere Maßnahmen notwendig sind. Im Blick ist der Personalbereich, der mit rund 550 Millionen Euro den größten Ausgabeposten im Etat ausmacht. Das Ziel sei, die Verwaltung zu verschlanken, Synergien stärker zu nutzen und auch die Zahl der Stellen zu reduzieren. Konkreter soll es in Haushaltsklausuren, auch der Ampel-Bündnispartner, nach den Sommerferien werden. Mitte August soll nach dem Hebetermin auch mehr Klarheit bei der Entwicklung der Gewerbesteuer herrschen.
