Neue Finanzsoftware Stadt wartet auf 56 Mio. Euro
Düsseldorf · Am Donnerstag entscheidet der Rat über eine neue Finanzsoftware. Kämmerer Abrahams will darauf achten, dass es bei der Umstellung nicht wieder zu Problemen mit Außenständen kommt. Deren Großteil sind säumige Steuerzahler.
Ob Säumnisgebühr bei der Stadtbücherei, nicht bezahlte Strafzettel oder Kita-Beiträge, Hundesteuer oder Straßenreinigungsgebühr — längst wird alles, was an Geldverkehr im Rathaus anfällt, über Computer abgewickelt. Und wenn es bei der Software hakt, kann das gravierende Folgen haben: So geschehen vor ein paar Jahren, als laut Rathaus-Kreisen "überstürzt und nicht ganz kompatibel" ein neues Kassenverfahren eingeführt wurde. Damals konnte die Stadt zwar Rechnungen schreiben, aber nicht mehr mahnen, und hatte Mühe, die Außenstände fristgerecht einzutreiben. Betroffenen waren vor allem Kita-Beiträge.
Morgen wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über eine neue Finanzsoftware entscheiden. Die bisherige Anwendung "KIRP" läuft aus. Auf sie soll in den Rathäusern der im Zweckverband IT-Kooperation Rheinland Kommunen der "Bestbieter" im europaweiten Ausschreibeverfahren folgen, laut RP-Informationen ist das ein Verfahren auf SAP-Basis. Und mancher im Düsseldorfer Rathaus fürchtet, dass es zu ähnlichen Problemen kommen könnte.
"Wir werden streng darauf achten, dass es zu einem problemlosen Übergang kommt", sagt Kämmerer Manfred Abrahams. Die Probleme mit den Kita-Gebühren seien inzwischen behoben.
Auch der Beigeordnete Wilfried Kruse, der als Verbandsvorsitzender der ITK Rheinland das Auswahlverfahren für die neue Software eng begleitet hat, und ab 1. Juni komplett zu dem EDV-Zweckverband wechselt, versichert: "Ähnliche Probleme sind ausgeschlossen. Denn es handelt sich um eine Standardsoftware, die sich in vielen Großstädten bewährt hat." Kruse rechnet mit immensen Einsparungen für Düsseldorf: KIRP koste die Stadt derzeit jährlich 4,8 Millionen Euro, mit der SAP-Basis sollen es nur noch 2,2 Millionen Euro sein.
Derzeit belaufen sich die Außenstände des Rathauses auf 56,1 Millionen Euro, das ist laut Experten gemessen an dem Haushaltsvolumen von 2,4 Milliarden Euro "im Rahmen". Vor einem Jahr waren es noch 65 Millionen Euro, auf die die Stadt wartete. Den größten Teil machen mit etwa 36,8 Millionen Euro säumige Steuerzahler aus; darunter sind auch ausstehende 1,5 Millionen Euro für Hundesteuer.
Bei den Bußgeldern sind rund 4,9 Millionen Euro in der Vollstreckung. Auch die Zahlungsmoral mancher Eltern lässt offenbar zu wünschen übrig: Die Stadt verzeichnet im Bereich Kitas, Offene Ganztagsschule und Mittagsverpflegung 4,5 Millionen Euro offene Forderungen, wobei die meisten aus der Zeit vor der Beitragsfreiheit für über Dreijährige (seit 1. August 2009) stammen.
Laut Abrahams gibt es bei der Vollstreckung (wird einen Monat nach der Mahnung eingeleitet) ein Novum: Wer erstmals als Schuldner auftaucht und sonst nicht in dieser Hinsicht auffällig ist, bekommt zunächst eine Vollstreckungsankündigung, quasi als "Warnschuss".
