Düsseldorf Stadt rechnet mit schlechterem Jahresergebnis
Düsseldorf · Die Kämmerei geht davon aus, dass das Jahr finanziell für die Stadt Düsseldorf schlechter läuft als bislang erwartet. Der aktuelle Bericht zur Haushaltslage geht von einem rund 40 Millionen Euro niedrigeren Ergebnis aus als zuvor veranschlagt. Der Bericht umfasst die erste Jahreshälfte. Er wird am Montag von Kämmerin Dorothee Schneider im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats vorgestellt.
Der größte Negativposten ist die wegfallende Ausschüttung der Sparkasse. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hatte 25 Millionen Euro eingeplant, der Vorstand setzte sich aber mit seinem Anliegen durch, nur acht Millionen Euro auszuschütten. Zudem ergibt sich ein Minus von zehn Millionen Euro, weil die Systematik des Zuschusses zur Arena verändert wurde. Die Details werden im Bericht nicht erklärt, die Umstellung sei aber vermögensneutral, heißt es.
Darüber hinaus werden die Sozialausgaben höher als erwartet. Für Hilfen zur Erziehung sind 7,1 Millionen Euro mehr als geplant veranschlagt, für Tagespflege, Kitas und Asylbewerber-Leistungen wurden die Ansätze ebenfalls erhöht. Dem gegenüber stehen keine bedeutenden Mehreinnahmen im Vergleich zum letzten Bericht, der zum Stichtag 30. April endete. Damit rutscht das erwartete Ergebnis am Jahresende ins Minus: Das Defizit wird nach aktuellem Stand 30,8 Millionen Euro betragen.
Die Zahlen kommen zu einer Zeit, in der die letzten Vorbereitungen für den Haushalt des kommenden Jahres laufen. Bei der Ratssitzung am 21. September wird die Verwaltung ihre Pläne vorstellen. Dann haben die Mitglieder des Stadtrats bis Dezember Zeit, über mögliche Änderungen zu beraten. In der letzten Sitzung des Jahres wird der Haushalt in der Regel beschlossen.
