Düsseldorf Stadt bereitet Mega-Wahlsonntag vor

Düsseldorf · Am 25. Mai stehen in Düsseldorf fünf Wahlgänge an: Europaparlament, OB, Stadtrat, Bezirksvertretungen und Integrationsrat. Ein Kraftakt, der gut organisiert sein muss. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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Das sind die Düsseldorfer OB-Kandidaten 2020

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Foto: Andreas Bretz

So viele Wahlen sind selten an einem Tag: In Düsseldorf müssen die Wahlberechtigten am 25. Mai auf gleich fünf Stimmzetteln ihr Kreuzchen machen. Zur Wahl stehen Europaparlament, OB, Stadtrat, die zehn Bezirksvertretungen (BV) und nun auch noch der Integrationsrat. Diese Ballung ist eine Folge der Landespolitik: Man ist überzeugt, dass die Wahlbeteiligung umso höher ausfällt, je mehr Abstimmungen auf einen Tag gelegt werden.

Muss die Stadt sich daran halten? Ja. Das Land hat die Gesetze in der Gemeindeordnung entsprechend geändert. Erst Ende 2013, dass die Wahl des Integrationsrats an die Kommunalwahlen gekoppelt werden muss. "Man kann einen Wahltag auch überfrachten", sagt Stephan Keller, im Rathaus als Beigeordneter für Wahlen zuständig, verärgert. Er glaubt, dass damit die Bedeutung des Integrationsrates ab- und nicht aufgewertet wird, weil im Vorfeld die populäreren Abstimmungen über OB und Stadtrat die des Integrationsrats überstrahlen.

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Wer ist bei den einzelnen Wahlgängen wahlberechtigt? Bei den Kommunalwahlen (OB, Rat, BV) alle EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Düsseldorf, die älter als 16 Jahre sind; bei der Europawahl alle Deutschen und ausländische EU-Bürger auf Antrag (wählen Liste ihres Heimatlandes) mit Hauptwohnsitz Düsseldorf und einem Mindestalter von 18 Jahren. Beim Integrationsrat sind es alle Nicht-Deutschen (auch außerhalb EU), die über 16 und in Düsseldorf gemeldet sind.

Wie viele sind wahlberechtigt? Das Wählerverzeichnis wird bis kurz vor dem Wahltag aktualisiert. Nach derzeitigem Stand sind bei den drei Kommunalwahlen etwa 471 000 Düsseldorfer wahlberechtigt, bei der Europawahl 416 000 (sie sind alle auch kommunalwahlberechtigt); bei der Wahl des Integrationsrates sind es etwa 146 000 Wahlberechtigte (Überschneidungen mit Kommunalwahlen).

In welcher Reihenfolge wird ausgezählt? Es ist vorgeschrieben, zuerst die Europawahl auszuzählen, damit die Ergebnisse europaweit so schnell wie möglich zusammengeführt werden können. Die Reihenfolge der anderen Auszählungen legt die Stadt fest. In Düsseldorf wird als zweites die OB-Wahl ausgezählt, es folgen Stadtrat, Bezirksvertretungen und Integrationsrat.

Wann werden die jeweiligen Ergebnisse vorliegen? Der Leiter des Amts für Statistik und Wahlen, Manfred Golschinski, will sich angesichts der Komplexität nicht festlegen: "Für das Auszählen jeder einzelnen Wahl kann man eineinhalb bis zwei Stunden ansetzen, wenn es reibungslos läuft." Somit läge das Ergebnis der OB-Wahl frühestens gegen 21 Uhr vor. Dann stünde fest, ob es im ersten Wahlgang für einen der Kandidaten reicht (er muss mehr als die Hälfte der Stimmen haben) oder ob es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Aussichtsreichsten kommt. Die Stichwahl wäre wegen Pfingsten drei, nicht zwei Wochen später, am 15. Juni. Bei der Stichwahl reicht die einfache Mehrheit für den Sieg. Mit welcher Ratszusammensetzung der künftige OB regieren muss, steht frühestens um 22.30 Uhr fest. Gegen Mitternacht könnten die BV folgen, der Integrationsrat gegen 1.30 Uhr. Wie viele Wahlbezirke und wie viele Stimmbezirke gibt es? Bei Europa- und OB-Wahl gibt es einen Wahlbezirk, nämlich die gesamte Stadt. Bei der Ratswahl sind es 41, bei den Bezirksvertretungen zehn. Beim Integrationsrat gibt es keine Wahlbezirke. Die Stimmbezirke entsprechen den Wahllokalen, sie werden um etwa 30 auf 358 reduziert, meist, indem Bezirke innerhalb eines Gebäudes zusammengelegt werden. Im Gegenzug werden die Briefwahlbezirke auf rund 80 aufgestockt. Das ist dem Trend geschuldet, dass der Anteil der Briefwähler kontinuierlich steigt. Bei der Bundestagswahl lag er bei 28 Prozent. Die durch Zusammenlegungen der Stimmbezirke frei werdenden Wahlhelfer werden den Briefwahlbezirken zugeschlagen.

Wie viele Wahlhelfer setzt die Stadt ein? Etwa 4200, 600 mehr als bei der Bundestagswahl. Etwa die Hälfte sind städtische Mitarbeiter. Alle Wahlhelfer bekommen wegen der Besonderheiten dieses Wahltags Anfang Mai eine Schulung.

Was kostet der Wahltag? Rund 1,4 Millionen Euro für Europa- und die drei Kommunalwahlen, plus 85 000 Euro für den Integrationsrat. Einen Teil der Kosten, vermutlich ein Drittel, wird der Stadt erstattet.

(RP)
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