Düsseldorf Stadt: "Ausschüttungen von Töchtern noch offen"

Düsseldorf · Laut OB und Kämmerer hängt dies von Ergebnissen ab.

Oberbürgermeister Dirk Elbers und Stadtkämmerer Manfred Abrahams haben von sich gewiesen, einige der städtischen Töchter und die Stadtsparkasse würden nichts ans Rathaus abführen. "Solche Spekulationen sind völliger Mumpitz. Das steht jetzt gar nicht an", sagte Elbers auf Anfrage der RP. Die Geschäftsergebnisse der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, lägen erst im nächsten Jahr vor. "Wie die im Einzelfall aussehen werden, kann heute niemand sagen." Er gehe aber sehr wohl davon aus, dass Unternehmen wie die Messe weiterhin gute Geschäfte machten.

Ähnlich argumentierte Kämmerer Abrahams. "Die wirtschaftliche Betätigung der Stadt ist sinnvoll und von enormer Bedeutung." Vom Gesetzgeber sei ausdrücklich gewünscht, dass das von Kommunen dafür eingesetzte Eigenkapital angemessen verzinst werde. Deshalb erwarte er sehr wohl Ausschüttungen. "Es ist aber selbstverständlich, dass wir auf die Belange der Töchter und der Stadtsparkasse Rücksicht nehmen." Im Haushaltsentwurf für das nächste Jahr geht Abrahams davon aus, dass die Stadtsparkasse neun Millionen, die Messe 8,8 Millionen und die Wohnungsgesellschaft eine Million Euro an die Stadt überweist. Der Zuschuss an die Rheinbahn soll um 5,5 Millionen gekürzt werden. Von den Häfen, Stadtwerken und dem Flughafen soll über die Holding weiteres Geld fließen. Falls die jeweiligen Ergebnisse dies nicht zuließen, "ist der strukturell ausgeglichene Haushalt gefährdet". Der Kämmerer müsste also doch wieder in die Rücklage greifen.

"Wir wissen nicht, wie das Jahresergebnis ausfallen wird", betonte Messe-Chef Werner Dornscheidt. Wie viel schließlich an die Stadt ausgeschüttet werde, "entscheidet der Aufsichtsrat". Ähnlich äußerte sich ein Stadtsparkassen-Sprecher.

(dr)
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