Düsseldorf: SPD-Politiker leitet die Sparkommission

Düsseldorf: SPD-Politiker leitet die Sparkommission

Mit einem Blitztreffen nahm das neue Gremium seine Arbeit auf. Noch vor der Sommerpause soll es weitergehen.

Lange hat es gedauert, bis die Stadtrats-Kommission zur Sanierung des Haushalts ihren ersten Termin fand - und schnell war er vorbei. Für rund eine halbe Stunde trafen sich gestern Nachmittag die sechs Mitglieder sowie Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) und Kämmerin Dorothée Schneider, um den offiziellen Start des Gremiums zu begehen. Viele der Politiker wurden wegen der anstehenden Ausschusssitzungen ohnehin im Rathaus erwartet, daher vereinbarte man kurzfristig diesen Termin - nach einer Panne am Vormittag: Dort hatte der Rest vergeblich auf Manfred Neuenhaus (FDP) gewartet, an den versehentlich keine Einladung gegangen war.

Wichtigste Entscheidung: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Raub übernimmt den Vorsitz, Neuenhaus wird Stellvertreter. Beide Wahlen des Gremiums, in dem außerdem ein weiterer Vertreter der Sozialdemokraten, zwei CDU-Leute sowie ein Mitglied der Grünen sitzen, ergingen einstimmig.

Oberbürgermeister und Kämmerin nehmen als Gäste teil. Insbesondere auf Schneiders Zuarbeit dürfte das Gremium angewiesen sein, um die komplexe Materie zu durchschauen. Die Kämmerin geht davon aus, dass eine Lücke von 100 Millionen Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben zu schließen ist, damit Düsseldorf sein jährliches Defizit stoppen kann.

Die Politiker haben Verschwiegenheit vereinbart. Man will zunächst ein Konzept erarbeiten, dann die Fraktionen und schließlich die Öffentlichkeit einweihen, heißt es. Das soll eine sachliche Diskussion sichern, nachdem zuletzt viele Sparideen emotionale Debatten ausgelöst hatten - und schnell wieder in der Schublade verschwanden. Das nächste Treffen soll noch vor der Sommerpause stattfinden. Um weitere Pannen zu vermeiden, will man sich mit dem Internet-Termin-Werkzeug Doodle abstimmen.

(arl)