Debatte um Facebook-Äußerungen SPD fragt nach Imageschaden durch Feuerwehrstreit
Düsseldorf · Bundesweit war über die Suspendierung von zehn Feuerwehrleuten berichtet worden, die OB Dirk Elbers mit Äußerungen im sozialen Netzwerk Facebook verärgert hatten. Die SPD nimmt das zum Anlass, in der nächsten Ratssitzung nach den Auswirkungen zu fragen.
Düsseldorf: Chronik des Feuerwehr-Streits 2013
Die Medienberichterstattung über Veranstaltungen wie Bambi-Verleihung und Eurovision-Song-Contest habe laut Stadtverwaltung einen "hohen Werbe- und Imageeffekt" für die Stadt gehabt, die im Fall des ESC dafür eine Analyse in Auftrag gegeben würde. Ob analog zu solchen Analysen auch eine Auswertung über "das genaue Ausmaß der Berichterstattung und der Online-Kommentare" vorliege, wollen die Ratsherren Markus Raub und Frank Spielmann wissen, und auch, ob sich "der entstandene Imageschaden gegebenenfalls beziffern" ließe.
Nach den Suspendierungen, die Elbers eine Woche später nach Entschuldigungen der Feuerwehrleute aufhob, war über ihn eine Welle der Kritik hereingebrochen. Am Rosenmontag widmete Wagenbauer Jacques Tilly dem Thema einen eigenen Mottowagen, der Elbers als Majestät vor einem um Gnade flehenden Feuerwehrmann thronend zeigte. Die SPD-Fraktion im Rat will nun wissen, ob die Verwaltung "Maßnahmen ergriffen" habe, um den "abzusehenden Imageschaden frühzeitig zu begrenzen". Und die Verwaltung soll auch Auskunft darüber geben, ob Berater vor der Entscheidung, die Feuerwehrmänner zu suspendieren, auf mögliche negative Folgen für das Image der Stadt hingewiesen hätten.
Die Feuerwehr beschäftigt den Rat auch an anderer Stelle der Tagesordnung, denn die SPD wird beantragen, dass über die Bezahlung der in den Jahren 2001 bis 2005 geleisteten Mehrarbeit neu verhandelt werde. Die Stadt beruft sich auf die Verjährung der Ansprüche, die durch eine Veränderung im EU-Recht entstanden waren. Nur die Überstunden für 2006 werden den Feuerwehrleuten ausgezahlt, deren Arbeitszeit seit 2007 neu geregelt ist. Andere Städte zahlen alle Überstunden aus oder haben Vergleiche mit ihren Feuerwehrbeamten geschlossen.
Der Personalrat der Feuerwehr hat zu diesem Thema Oberbürgermeister Elbers und den Personaldezernenten zur Personalversammlung am 14. März eingeladen, will zudem den OB heute schriftlich um ein Gespräch bitten.
