Kolumne "Rund ums Rathaus" SPD-Alphamänner sind sich nicht grün
Meinung | Düsseldorf · Mit der Kandidatur als Beisitzer im SPD-Vorstand hat Oberbürgermeister Geisel Irritationen ausgelöst - es war auch eine Machtdemonstration. Sein Verhältnis zu Parteichef Rimkus gilt als angespannt, ähnlich wie das zu Fraktionschef Markus Raub.
In Parteien herrschen eigene Regeln, manche sind in der jeweiligen Satzung fest niedergeschrieben, andere sind einfach nur üblich. Und wird das Übliche durchbrochen, sorgt das für Verärgerung, mindestens jedoch für Irritationen. So war es vor wenigen Tagen, als Oberbürgermeister Thomas Geisel beim SPD-Parteitag für einen Beisitzerposten im Vorstand kandidierte. Das ist nicht verboten, allerdings überhaupt nicht üblich. Zum einen ist ein Oberbürger durch sein Amt kooptiert, darf also automatisch bei Sitzungen von Partei- und Fraktionsvorstand dabei sein. Allerdings hat er kein formales Stimmrecht. Insofern macht Geisels Schachzug strategisch Sinn.
Überraschend war er dennoch, denn Beisitzer-Posten sind eigentlich nicht spektakulär, interessanter sind eher, weil im absolut inneren Zirkel, die Posten im geschäftsführenden Vorstand - bei der SPD sind das Vorsitz, Vize, Kassierer, die Zuständigen für neue Medien und Mitgliederbetreuung. Die Beisitzer dienen meist nur als Sprungbrett für weitere politische Karrieren - beispielsweise Kandidaturen für Land- oder Bundestag. Kaum anzunehmen, dass das Geisels Ziel ist.
Doch nun blockiere er einen dieser Plätze, finden jene, die selbst gerne einen gehabt hätten. Der Rathaus-Chef lächelt Vorwürfe weg, pocht auf das mit dem Parteiamt verbundene Stimmrecht und auch darauf, sich damit der breiten Unterstützung der Parteibasis versichert zu haben. Denn Fakt ist: Beisitzer Geisel erhielt bei den Vorstandswahlen am Samstag das beste Ergebnis. Parteichef Andreas Rimkus sowie seine Vize, die Europaabgeordnete Petra Kammerevert und Justiz-Staatssekretär Karl-Heinz Krems, hingegen wurden zwar klar bestätigt, mussten aber im Vergleich zur letzten Vorstandswahl merklich Prozentpunkte lassen.
Das sind nur Nuancen, aber sie sind Signale. So gilt es nicht mehr als großes Geheimnis, dass das einst innige Verhältnis zwischen Geisel und Rimkus bereits seit einiger deutlich abgekühlt ist. Waren sie nach Geisels Nominierung noch nahezu unzertrennlich - Rimkus führte den damaligen OB-Kandidaten fleißig in alle Kreise der Stadtgesellschaft ein -, halten sie inzwischen bei öffentlichen Terminen sichtbar Abstand. Geisel und sein Umfeld halten Rimkus seit dessen Einzug in den Bundestag für abgehoben, Rimkus tut sich umgekehrt schwer mit Geisels selbstbewusster Art, die gerne auch mal Hierarchien ignoriert. Vor diesem Hintergrund war die Vorstandswahl auf dem SPD-Parteitag auch ein Muskelspiel. Immerhin waren unter den Kandidaten gleich zwei Mitarbeiter aus Geisels Büro: Jessica Dedic (Internationales) schaffte es als Schriftführerin in die Parteispitze, Fabian Zachel, Geisels persönlicher Referent, verpasste den Einzug - trotz Rückenwinds der starken Ortsvereine aus dem Osten. Das war manchen Delegierten womöglich doch zu viel Geisel-Umfeld.
Doch nicht nur zwischen Geisel und der Parteispitze läuft es atmosphärisch nicht ganz rund. Das Verhältnis zu SPD-Fraktionschef Markus Raub gilt ebenfalls als angespannt. Das beobachten auch die Ampel-Partner von Grünen und FDP schon seit den Verhandlungen für die Rats-Kooperation. Raub soll bei der Wahl des Fraktionsvorstands im Juni 2014 nicht Geisels Favorit gewesen sein - doch der Rechtsanwalt hatte die Mehrheit der Fraktion hinter sich und siegte gegen den Polizeigewerkschafter Martin Volkenrath. Die Fraktion, so ist aus dem Büro des Rathaus-Chefs zu hören, habe ihre gestalterische Rolle noch nicht gefunden, agiere noch wie Opposition, zu vieles bleibe an der Verwaltung hängen. Die Fraktion mit Raub an der Spitze wiederum sieht sich als guter Ampel-Partner, will im Konsens agieren - und nicht nur die Pläne des willenstarken Oberbürgermeisters vollstrecken.
