Stadt Düsseldorf So funktioniert der Etat 2011
Düsseldorf · Für viele Bürger klingt es zu abstrakt, was die Kämmerei in den Haushaltsplan schreibt. Die RP erklärt die wichtigsten Punkte in einer Serie: Wo wird am meisten, wo am wenigsten Geld verbraucht oder am stärksten gespart?
Er hat ein Volumen von 2,3 Milliarden Euro und ist — mit Hilfe der Rücklagen — auch 2011 wieder ausgeglichen. Zum zwölften Mal in Folge. Der Haushalt der Stadt Düsseldorf gehört zu den Superstars der deutschen Großstadt-Finanzen. Die seit 2007 bestehende Schuldenfreiheit brachte die Stadt gut durch die Krise und gab ihr Gestaltungsspielraum: Schulen wurden weiter saniert, Sportanlagen neu gebaut und Kita-Plätze für Drei- bis Sechsjährige von Gebühren befreit. Um nicht Schulden aufnehmen zu müssen, wird die Kämmerei kommendes Jahr rund 123 Millionen Euro aus den Rücklagen entnehmen. All das klingt für viele Bürger zu abstrakt. Deshalb wollen wir bis Silvester in einer Serie in Reportagen, Interviews und erklärenden Stücken darstellen, was der Haushalt konkret bedeutet.
Dezernat mit dem höchsten Aufwand Den größten Haushaltsposten bildet das Ressort von Burkhard Hintzsche. Das liegt in der Natur des Zuschnitts, denn der Beigeordnete verantwortet mit Soziales und Jugend die kostenträchtigsten Bereiche. Außerdem gehören zu seinem Dezernat Schulen, Wohnungswesen und (kommissarisch, ab Januar fest) Sport. 804 Millionen Euro stehen für dieses Dezernat im Hausplan 2011: rund 388 Millionen Euro für Soziales, 309 Millionen Euro für Jugend, 100 Millionen Euro für Schulen (Lehrmittel, Hausmeister, Mieten etc.) und sieben Millionen Euro fürs Wohnungswesen. Zu Buche schlagen laut Kämmerer Manfred Abrahams vor allem Aufgaben, die Bund und Land den Kommunen übertragen haben: Im Bereich Soziales sind das vor allem die Kosten der Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern und Grundsicherung im Alter (beides mit steigender Tendenz), im Bereich Jugend sind es die Hilfe zur Erziehung sowie der gesetzlich vorgeschriebene Ausbau von Kitas und der Betreuung unter Dreijähriger. "Es ist noch nicht geklärt, wie das gegenfinanziert wird", betont Abrahams. Mit rund 2900 Stellen gehört dieses Dezernat zu den größten.
Dezernat mit dem geringsten Aufwand Mit nur 15 Millionen Euro schlägt das Dezernat 01 mit dem geringsten Ansatz im Haushalt 2011 zu Buche. Dabei hat es eine nicht zu unterschätzende Wichtigkeit im Rathaus: Dazu gehören OB-Büro, Protokoll, Amt für Kommunikation, Bürgerservice und Beschwerdemanagement, Gleichstellungsbüro sowie die Bezirksverwaltungsstellen. All das ist direkt dem OB unterstellt — in seiner Funktion als Chef der gesamten Stadtverwaltung. Mit rund 100 Stellen hat dieses Dezernat aber auch den kleinsten Zuschnitt.
Dezernat mit den größten Einsparungen Lässt man die Investitionen außen vor — sie würden die Kostenentwicklung wegen der einmaligen Effekte verzerren — hat das Dezernat von Gregor Bonin (Stadtplanung, Gebäudemanagement, Vermessung, Liegenschaften) 2011 im Vergleich zu 2010 die am stärksten gesunkenen Ausgaben. Waren es dieses Jahr 255 Millionen, werden es 2011 rund 227 Millionen Euro sein. Das liegt vor allem am Amt für Gebäudemanagement: So ist der Ansatz für den Masterplan Schulen mit 30 Millionen Euro um fünf Millionen niedriger. Auch bei anderen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen wird weniger ausgegeben. Das liegt daran, dass das Amt personell an seine Grenze stößt, nicht zuletzt wegen der Zusatzaufgaben bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II. Bonins Dezernat hat rund 800 Stellen.
Dezernat mit den größten Zuwächsen Mit zehn Prozent sind im Dezernat 07 (Verkehr, Ordnung, Statistik und Wahlen, Recht, Einwohnerwesen und Sport) die Aufwendungen von 2010 (256 Millionen Euro) bis 2011 (286 Millionen Euro) am stärksten gestiegen. Erstmalig sind wegen der Übernahme der Multifunktionshalle Burg-Wächter Castello Aufwendungen nötig, zudem sind zusätzliche Leistungen an die Bädergesellschaft verbucht. Der Zuschuss für die Arena in Höhe von zwölf Millionen Euro wird buchhalterisch anders ausgewiesen — auch das schlägt sich im Mehraufwand nieder. Bei den Investitionen ist die Wehrhahn-Linie der größte Posten. Je weiter jedoch der Bau voranschreitet, desto mehr sinken die Kosten: Waren 2010 noch 121 Millionen Euro angesetzt, sind es 2011 rund 108 Millionen und 2012 etwa 110 Millionen Euro. In diesem Dezernat gibt es rund 1300 Stellen.
