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Koalition: Schwarz-Grün in Düsseldorf denkbar?

Koalition : Schwarz-Grün in Düsseldorf denkbar?

Für den Bundestag können sich Wähler von Grünen und CDU laut einer Umfrage eine Koalition der beiden Parteien vorstellen. In Düsseldorf heißt der Wunschpartner der CDU nach wie vor FDP – aber ausgeschlossen wird nichts.

Für den Bundestag können sich Wähler von Grünen und CDU laut einer Umfrage eine Koalition der beiden Parteien vorstellen. In Düsseldorf heißt der Wunschpartner der CDU nach wie vor FDP — aber ausgeschlossen wird nichts.

Wären Stimmung und Wortgefechte der jüngsten Ratssitzung der Gradmesser, wäre ein Bündnis aus CDU und Grünen im Düsseldorfer Rathaus sicherlich ausgeschlossen. Aber Politik ist für den Augenblick oft emotional — und bis zur Wahl des Stadtrats ist es noch mehr als ein Jahr hin. Bis dahin kann sich viel ändern.

Geht es um den Bundestag, so hat eine aktuelle Umfrage im Auftrag von Stern und RTL ergeben, könnten sich die Wähler eine schwarz-grüne Koalition gut vorstellen: 54 Prozent der Grünen-Wähler gaben bei den Meinungsforschern von Forsa an, dies gut zu finden. Bei den Wählern der CDU waren es sogar 65 Prozent.

In Düsseldorf wären die Bedingungen für ein Bündnis aus CDU und Grünen zwar günstig — die Grünen-Akteure sind überwiegend dem Realo-Flügel zuzuordnen und holen traditionell auch in den bürgerlichen Vierteln gute Ergebnisse bei Wahlen. Doch das und auch die Umfrage können vorerst nicht am schwarz-gelben Bündnis rütteln. "Mein Ziel ist eine starke CDU gemeinsam mit dem Bündnispartner FDP", sagt Oberbürgermeister Dirk Elbers, der am 16. Mai für die OB-Wahl 2014 von der CDU nominiert werden soll. Sein designierter SPD-Herausforderer, Thomas Geisel, hatte vor wenigen Tagen betont, dass er mit den Grünen die größten Überschneidungen sehe, aber auch nichts anderes ausschließen wolle.

"Wir arbeiten seit fast 14 Jahren sehr gut mit der FDP zusammen. Deshalb sehe ich keinen Anlass für einen Wechsel", sagt CDU-Fraktionschef Friedrich G. Conzen. Allerdings schließe er mit keiner demokratischen Partei, die im Rat vertreten sei, eine Zusammenarbeit aus. "Sicherlich gibt es mit dem einen mehr, mit anderen weniger Reibereien." Doch der Wunschpartner heiße nach wie vor FDP.

Das betont auch Parteichef Klaus-Heiner Lehne. "Sollte es jedoch nicht für die FDP reichen, muss man sehen, mit wem ein Bündnis möglich wäre." Das Ergebnis der Umfrage findet er besonders interessant, weil es das gerne wiederholte Argument der Grünen widerlege, ein Bündnis mit der CDU sei ihrer Wählerklientel nicht vermittelbar. "Die Grünen sollten sich von der Verhaftung durch die SPD lösen", sagt Lehne. "Das könnte ihnen langfristig helfen."

Mona Neubaur, Vorsitzende der Düsseldorfer Grünen, sieht nicht, dass ihre Partei der Hilfe bedarf. Für sie stehen die Inhalte an erster Stelle. "Die sind das höchste Gut unserer Glaubwürdigkeit und wichtiger als Machtoptionen." In Düsseldorf zählten dazu vor allem eine Wende in der Verkehrspolitik mit weniger Autoverkehr und einer deutlichen Verbesserungen der Qualität für Radfahrer und den Öffentlichen Personennahverkehr.

Außerdem eine "gerechtere Gesellschaft" mit bezahlbarem und ökologischem Wohnraum. "Jene Parteien und handelnden Akteure, die dafür mit uns an der Seite kämpfen, kommen prinzipiell als Bündnispartner infrage", so Neubaur. Ausgeschlossen sei nichts, aber es müsse starke inhaltliche Überschneidungen geben.

"Im Moment kann ich programmatisch wenig Überschneidungen sehen. Auch von der Stimmung her nicht", sagt Iris Bellstedt, Vorsitzende der Grünen-Ratsfraktion. Dennoch müsse man nach einer Wahl grundsätzlich offen sein, der Wählerwille müsse abgebildet werden. "Deshalb darf man sich nicht versperren." Man müsse nur sehen, dass man bei den Verhandlungen mit dem potenziellen Partner möglichst viel seiner Werte unterbringen könne. Im Wahlkampf werde man auf "Grün pur" setzen, also auch mit der SPD keinen gemeinsamen Wahlkampf machen.

Dass die Grünen 2014 auch mit einem eigenen OB-Kandidaten in den Wahlkampf gehen, gilt als sicher. Ob sie im Fall einer nötigen Stichwahl den SPD-Kandidaten Geisel unterstützen, ist noch offen. Zunächst muss der Eon-Manager sich und vor allem seine Haltung zur Energiepolitik bei den Spitzen der Grünen in Partei und Fraktion vorstellen.

(dr)