Düsseldorf: Schmitz und Geisel schreiben sich

Düsseldorf: Schmitz und Geisel schreiben sich

IHK-Präsident und Oberbürgermeister diskutieren über die Stadtfinanzen.

Am Abend sprachen sie persönlich miteinander. Oberbürgermeister Thomas Geisel und IHK-Präsident Andreas Schmitz trafen sich am Vorabend der Russland-Konferenz der Industrie- und Handelskammer (IHK) gestern im Industrieclub. Tagsüber hatte es einen Briefwechsel zwischen ihnen gegeben. Schmitz hatte beim IHK-Neujahrsempfang am Montag Kritik an den mangelnden Sparbemühungen der Stadt geübt. "In keiner anderen Großstadt stiegen die Schulden zwischen 2012 und 2016 so stark an wie in Düsseldorf", sagte Schmitz. Im Gegensatz zu den Ausschüttungen städtischer Töchter sähen die städtischen Sparanstrengungen eher dürftig aus. Es gab ein Raunen im Saal. Schmitz hatte zuvor angekündigt, Klartext zu sprechen und seiner Linie treu bleiben zu wollen.

SPD-Chef Andreas Rimkus schimpfte darüber auf Facebook. Gestern sagt er dort, er habe seinen Respekt vor "Schmitz endgültig verloren". Geisel selbst blieb in einem Brief an den IHK-Präsidenten sachlicher. Die Stadt habe nach 2013 im letzten und dem aktuellen Jahr einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Die Ausschüttungen von Stadtsparkasse und Messe "wird jeder, der von Wirtschaft etwas versteht, unmittelbar nachvollziehen können". Eine Spitze dem ehemaligen Bankenchef Schmitz gegenüber. Der lobte Geisel im Gegenzug in seinem Schreiben dafür, dass er beim Radfahren für Bewegung sorge, aber nicht nur da. Düsseldorf habe, wie bereits 2017 gesagt, ein Ausgabenproblem. Alle Fraktionen im Stadtrat seien gefordert, Geisel beim Sparen zu helfen.

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Die IHK übt diese konstruktive Kritik schon länger. Schon Schmitz' Vorgänger Ulrich Lehner hatte in der Sache ebenso argumentiert wie Schmitz. Er hatte 2015 über die Stadt gesagt, sie müsse "in der Lage sein, die Ausgabenwünsche dem immer noch im Vergleich zu anderen Städten extrem hohen Einnahmeniveau anzupassen".

(RP)
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