Düsseldorf Ringen um Spitze der CDU-Fraktion
Düsseldorf · Regulär wählen die Christdemokraten ihren Vorstand erst wieder im Frühjahr 2012. Doch bereits jetzt bringen sich die Herausforderer des Fraktionschefs Friedrich G. Conzen in Stellung. Er selbst möchte jedoch weitermachen – und gilt als Favorit von Oberbürgermeister Dirk Elbers.
Regulär wählen die Christdemokraten ihren Vorstand erst wieder im Frühjahr 2012. Doch bereits jetzt bringen sich die Herausforderer des Fraktionschefs Friedrich G. Conzen in Stellung. Er selbst möchte jedoch weitermachen — und gilt als Favorit von Oberbürgermeister Dirk Elbers.
Alle zweieinhalb Jahre — also in der Mitte der Legislaturperiode — wählen die Fraktionen im Rathaus ihren Vorstand. Meist sind die Abstimmungen nicht sehr spannend, allenfalls in der zweiten oder dritten Vorstandsreihe werden Weichen für politische Karrieren gestellt.
Nur die SPD hatte in den vergangenen Jahren martialische Kampfkandidaturen (Gudrun Hock gegen Günter Wurm) oder überraschende Machtübernahmen (Markus Raub von Günter Wurm) zu bieten. Bei der CDU schien alles harmonisch: Dirk Elbers führte die Fraktion sechs Jahre, bis er 2008 zum OB gewählt wurde; ihm folgte Friedrich G. Conzen, der nach der Kommunalwahl 2009 bestätigt wurde.
Muskelspiele um die Macht
Doch bei den Christdemokraten machen die Zwischentöne die Musik, und die sind deutlich. Eine tragende Rolle spielt Andreas Hartnigk. Der 46-jährige Rechtsanwalt gilt als enger Vertrauter Conzens. Und das, obwohl er ihn lieber gestern als morgen an der Spitze der Fraktion beerben möchte. Bereits nach der OB-Wahl 2008 wurde gemunkelt, Conzen hätte eher Hartnigk als sich selbst als Fraktionschef gesehen. Doch für den Juristen, der erst seit 2004 im Stadtrat sitzt, gab es keine Mehrheit — nicht einmal für den Posten des Fraktions-Vize. Statt Hartnigk wurde es Rüdiger Gutt.
Und das war der Auftakt zu den Muskelspielen um die Macht in der größten Fraktion des Rates. Es ist nur wenige Tage her, als relativ offen die Nachricht kursierte, Conzen werde noch vor Ostern 2011, also ein Jahr vor der regulären Wahl des Fraktionsvorstands, seinen Posten frei machen — für Hartnigk. Dann der plötzliche Kurswechsel: "Ich höre nicht früher auf und stelle mich 2012 noch mal zur Wahl", betonte Conzen, für viele überraschend. Es heißt, Elbers habe den 64-jährigen Präsidenten des Einzelhandelsverbands darum gebeten. Um Hartnigk zu verhindern? Weil Conzen dem Stadtoberhaupt keine Konkurrenz machen wird?
Dass Hartnigk politisch mehr vorhat als nur Chef der CDU-Fraktion zu werden, ist bekannt. Der Verkehrsexperte hat engagiert daran gearbeitet, seine Macht auszubauen. Er ist seit 2009 Vorsitzender des Rheinbahn-Aufsichtsrats und des Bauausschusses, ist Beisitzer im Fraktionsvorstand, steht für klare Positionen (die nicht immer mit denen des OB übereinstimmen) und kann Mehrheiten mobilisieren. Und mit dem Bündnispartner FDP kann der Familienvater auch gut. Nicht wenige trauen ihm zu, die strukturell äußerst heterogene Fraktion gut führen zu können. Ob es für eine Mehrheit reicht, steht auf einem anderen Blatt. Dass Elbers Conzen vorzieht, kann Hartnigk vielleicht nachvollziehen, aber nicht akzeptieren: "Wir sind hier doch nicht beim Wunschkonzert!"
Aber da gibt es ja auch noch einen weiteren Interessenten für den Posten des Fraktionschefs: Rüdiger Gutt (49), seit 1994 Rats-Mitglied, ist anerkannter Umweltexperte und Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen. In Teilen der CDU-Fraktion wird geschätzt, dass er zu den wenigen gehörte, die dem früheren OB Erwin auch mal Contra gaben. Gutt drängt nicht darauf, dass Conzen früher aufhört, signalisiert aber offen, 2012 kandidieren zu wollen.
Es gibt in der Fraktion aber auch eine Frau, die es könnte: Sylvia Pantel, Chefin der Frauen Union.
