Rheinbahn gewinnt Rechtsstreit

Unternehmer hatte gegen Direktvergabe geklagt : Rheinbahn gewinnt Rechtsstreit

Die Stadttochter darf für 22,5 Jahre die Busse und Bahnen in Düsseldorf betreiben.

(arl) Die Rheinbahn darf weiterhin ihr gesamtes Bus- und Bahnnetz allein betreiben. Das Oberlandesgericht hat jetzt den Nachprüfungsantrag eines Busunternehmers als unbegründet zurückgewiesen. Der hatte einige Linien herauslösen wollen. Er hatte von der Vergabekammer Rheinland recht bekommen. Dagegen haben unter anderem die Rheinbahn, die Stadt Düsseldorf und der VRR erfolgreich Beschwerde eingelegt.

Die Stadt hat über eine sogenannte Direktvergabe ihr Tochterunternehmen Rheinbahn damit beauftragt, den Bus- und Bahnverkehr für die kommenden 22,5 Jahre weiter zu betreiben. Der Schritt ist juristisch hoch komplex, Klagen von Mitbewerbern wurden erwartet.

Bei der Rheinbahn schlägt derweil die Dienstwagen-Affäre von Vorständin Sylvia Lier hohe Wellen. Der Düsseldorfer CDU-Chef Thomas Jarzombek fragt sich, warum die Chefs des Nahverkehrsunternehmens überhaupt Dienstwagen haben. „Sie selbst muten ihren Fahrgästen zu, die oft überfüllten und unpünktlichen Busse und Bahnen zu nutzen“, sagt er. Er fordert, dass sie auch die Rheinbahn nutzen. „Sie bekommen auf diese Weise auch ein realistisches Bild des ÖPNV in Düsseldorf.“

(arl)