Container-Wohnungen geplant Rathaus sucht Standort für Flüchtlinge
Düsseldorf · Noch immer steht nicht fest, wo in Düsseldorf auf Anweisung des Landes Asylbewerber untergebracht werden sollen. "Wir suchen nach Flächen, auf denen Wohn-Container aufgestellt werden können", sagte Stadt-Sprecherin Natalia Fedossenko auf Anfrage.
Das Asyl- und Ausländerrecht
Sie bestätigte, dass die rot-grüne Landesregierung – wie in anderen NRW-Kommunen – auch im Düsseldorfer Rathaus ein Amtshilfeersuchen gestellt hat. Der Hintergrund ist, dass viel mehr Flüchtlinge als erwartet in Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Dortmund ist völlig überfüllt.
"Es ist eine humanitäre Verpflichtung, die wir ernst nehmen", betont OB Dirk Elbers (CDU). Er spricht sich ausdrücklich gegen die Unterbringung der Asylbewerber in Turnhallen aus, wie es zum Beispiel Köln gemacht hat.
Statt auf eine solche Massenunterkunft setzt Düsseldorf auf Container-Wohnungen. Dort sei ein gewisser Grad an Privatheit garantiert. Nun wird nach Flächen im Stadtgebiet gesucht, auf denen solche Container aufgestellt werden können. Dass dies in der Innenstadt geschieht, gilt als unwahrscheinlich. "Dort haben wir keine geeigneten freien Flächen", so Fedossenko. Deshalb werde es eher auf die Randgebiete Düsseldorfs hinauslaufen.
Wer schließlich die Kosten dafür übernehmen wird, ist ebenfalls noch nicht geklärt. "Wir erwarten, dass das Land dies komplett übernimmt", sagt die Rathaus-Sprecherin. Zuständig ist Innenminister Ralf Jäger (SPD).
Die Stadt Köln mit OB Jürgen Roters (SPD) an der Spitze, hatte sich zunächst geweigert, gab aber nach, als eine schriftliche Aufforderung der Bezirksregierung zugestellt wurde. 200 Asylbewerber aus Dortmund wurden in einer Deutzer Turnhalle untergebracht. Sie sollen nach Neuss verlegt werden, sobald dort ein früheres psychiatrisches Krankenhaus für die neue Nutzung bereitgemacht ist. Dort sollen nach dem Willen der Eigentümer maximal 150 Flüchtlinge bis zu einem Jahr aufgenommen werden.
Wohin ein Flüchtling in Deutschland kommt, wird mittels des "Königsteiner Schlüssel" geregelt: Jedes Bundesland muss eine bestimmte Quote von Flüchtlingen aufnehmen. Nach dieser wird die Verteilung der Flüchtlinge entschieden. Die zentrale Ausländerbehörde des Bundeslandes verteilt sie dann auf die Kommunen.
