Proteste in Düsseldorf 6000 Menschen demonstrieren gegen Impfpflicht
Düsseldorf · Mehrere Tausend Menschen haben am Samstagnachmittag in Düsseldorf gegen eine Corona-Impfpflicht demonstriert. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort und hatte den Bereich rund um Landtag abgesperrt. Zudem waren mehrere kleinere Gegendemonstrationen unterwegs.
Ein Polizeisprecher sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Samstagnachmittag, rund 6000 Demonstranten hätten sich ab 15 Uhr in Sichtweite des nordrhein-westfälischen Landtags gesammelt, um danach durch die Stadt zu ziehen. Insgesamt etwa ein Dutzend verschiedene Initiativen, darunter auch die sogenannte Querdenker-Bewegung, hatten zu der Veranstaltung unter dem Titel „Impfzwang nicht mit uns“ aufgerufen. Zudem gab es mehrere kleinere Gegendemonstrationen.
Nach der Kundgebung setzte sich der Zug mit den Demonstranten über mehr als fünf Kilometer durch den erweiterten Innenstadtbereich Düsseldorfs in Bewegung. Die Polizei teilte mit, dass sich die Teilnehmer an die per Lautsprecher-Durchsage verkündeten Regeln wie Maske- und Abstandspflicht gehalten hätten. Der Zug der Demonstranten erreichte daher eine Länge von gut 1,5 Kilometern. Die Veranstalter sprachen von rund 4000 Teilnehmern. Auf Spruchbändern und Plakaten waren Botschaften wie „Stoppt die Corona-Diktatur“, „Gegen Ausgrenzung“ oder „!Vorsicht! Abo-Falle Impfung“ zu lesen.
Die Stadt hatte zunächst aus Gründen des Infektionsschutzes einen Demonstrationszug durch die Innenstadt verboten und die Kundgebung auf einen Ort beschränkt. Dieses Verbot hatte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Freitagabend allerdings aufgehoben (Az.: 29 L 23/22). Die Stadt sei für ein solches Verbot nicht mehr zuständig, sondern die Polizei, befand das Gericht. Die Veranstaltung in Düsseldorf war bis 20.30 Uhr vorgesehen.
Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) hatte zuvor erklärt, die Stadt respektiere die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes natürlich. Angesichts der stark ansteigenden Inzidenzwerte hätten die Stadt sich aber gewünscht, dass es möglich gewesen wäre, den Gesundheitsschutz stärker einzubeziehen. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt lag laut RKI am Samstag bei 544,7 Infektionen pro 100.000 Einwohner.
Bereits am Neujahrstag hatten in Düsseldorf rund 6500 Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert.
Der Bundestag will sich in diesem Monat in einer Orientierungsdebatte mit einer allgemeinen Corona-Impfpflicht befassen. Im vergangenen Jahr wurde bereits eine Impfpflicht für das Personal von Einrichtungen beschlossen, in denen besonders durch Covid-19 gefährdete Menschen versorgt, behandelt oder betreut werden. Sie gilt ab März.
Auch in Aachen gingen nach Angaben der Polizei rund 1600 Menschen aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Dort gab es bis zum frühen Abend ebenfalls keine besonderen Vorkommnisse.
In Minden (Ostwestfalen) zogen rund 2500 Menschen durch die Innenstadt und demonstrierten gegen die „Querdenker“. „Es war alles friedlich. Etwa 2500 Personen haben teilgenommen“, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Die Menschen brachten ihren Unmut über Corona-Leugner, Impf-Skeptiker und Rechtsradikale zum Ausdruck.
