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Lange Wartezeiten bei Anträgen Politik diskutiert Ärger um Bauaufsichtsamt

Düsseldorf · Was viele Bauherren bereits seit längerem merken, wurde am Mittwoch im Planungsausschuss mit Zahlen belegt: Die Wartezeiten bei der städtischen Bauaufsicht haben sich in den vergangenen Jahren verlängert. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen hervor.

Laut dem zuständigen Beigeordneten Gregor Bonin betrug der Anteil von Bauanträgen, die nach weniger als drei Monaten entschieden wurden, 2009 noch 45,8 Prozent und im vergangenen Jahr 46,2 Prozent. Dies habe jedoch vor allem daran gelegen, dass Unterlagen unvollständig eingereicht worden seien. Bei vollständigen Unterlagen wurden in 72,2 Prozent der Anträge innerhalb von drei Monaten entschieden. "Das heißt, dass es in 28 Prozent der Fälle länger gedauert hat, das ist kein guter Wert", sagte Grünen-Fraktionschef Norbert Czerwinski.

Die langen Wartezeiten sorgen in Düsseldorf seit Wochen für Debatten. Die RP berichtete über Fälle, in denen nach mehr als zwei Jahren noch immer nicht über Bauanträge entschieden worden ist. Hintergrund ist auch die angespannte Personalsituation in der Behörde: 20 der 100 Stellen sind nicht besetzt. Die Mitarbeiter hatten wegen der gestiegenen Belastung bereits einen Brandbrief an die Amtsleitung geschrieben. OB Dirk Elbers hat angekündigt, eine Task-Force einzurichten, um Engpässe zu mildern und Wartezeiten zu verkürzen. Bis zu 3300 Bauanträge und Voranfragen werden pro Jahr bei der Bauaufsicht gestellt.

"Die Situation ist erkannt, wir reagieren darauf", räumte Bonin im Ausschuss erneut ein. Im Januar kehrten zwei Mitarbeiterinnen aus dem Erziehungsurlaub zurück, weitere Stellenausschreibungen seien derzeit in Vorbereitung. Er verwies aber auch auf eine Düsseldorfer Besonderheit, die ebenfalls zu längeren Bearbeitungszeiten führe: "Auch unvollständige Anträge werden von uns nicht zurückgewiesen. Sondern wir geben die Gelegenheit, ohne zusätzliche Gebühren nachzureichen." Diese Praxis gelte es ebenfalls zu überdenken. Manche Bauherren hatten das bereits eingefordert, weil sie im Fall eines ablehnenden Bescheids dagegen klagen und das Verfahren somit beschleunigen könnten.

Als Fazit stellt Bonin seiner Behörde ein gutes Zeugnis aus: "Die Zahlen sind leicht, aber nicht eklatant erhöht. Unsere Bauaufsicht ist gut aufgestellt."

(jco)
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