Aktion auf dem Burgplatz: Piratenpartei verhüllt Denkmal

Aktion auf dem Burgplatz: Piratenpartei verhüllt Denkmal

Mit großen orangen Spruchbändern haben Mitglieder der Piratenpartei am Sonntagnachmittag das Stadterhebungsmonument auf dem Burgplatz verhüllt. Die Aktivisten wollten damit ihre Kritik an der geplanten Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) zum Ausdruck bringen.

Die Neufassung des JMStV könnte die Verbreitung von Gewaltdarstellungen und anderen Inhalten im Internet deutlich strenger regeln als bisher: Sie dürften dann entweder erst ab einer bestimmten Uhrzeit ins Netz gestellt werden oder müssten mit einer Altersfreigabe versehen werden.

Hinter den Bannern steht eine Touristengruppe, die das Denkmal besichtigen will. Foto: Bastian Greshake

Die Problematik wollte die Piratenpartei mit ihrer Aktion auf die Welt außerhalb des Internets übertragen: Das Stadterhebungsmonument zeigt die Schlacht von Worringen, unter anderem mit Totenköpfen und Waffen. Auch eine solche Gewaltdarstellung, so die Argumentation der Piratenpartei, müsste nach der geplanten neuen Gesetzgebung vor 22 Uhr unzugänglich gemacht und vor den Augen von Kindern geschützt werden.

Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 nach einem schwedischen Vorbild gegründet. Sie befasst sich vorrangig mit Themen rund um die Informationsgesellschaft. Seit der Kommunalwahl 2009 hat die Partei jeweils einen Sitz in den Stadträten von Aachen und Münster. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr kam die Piratenpartei auf zwei Prozent der Stimmen.

(jco/efie)
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