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Düsseldorf: Piratenpartei muss Liste für den Rat neu wählen

Düsseldorf : Piratenpartei muss Liste für den Rat neu wählen

Eher undurchsichtig lief am Wochenende die Wahl der Piraten-Ratskandidaten: Wegen eines Formfehlers muss die Reserveliste neu gewählt werden, die Aufstellungs-Versammlung wurde am Sonntag abgebrochen.

"Wir sind ja für komplizierte Wahlverfahren bekannt und deswegen ist es auch zu dem Fehler gekommen", sagt Frank Grenda, der stellvertretende Vorsitzende der Düsseldorfer Piraten. Zunächst hatte die Partei am Samstag noch die letzten Direktkandidaten aufgestellt. Weil sich dort jeweils nur ein Kandidat pro Bezirk meldete, mussten die Abstimmenden auch nur ein Kreuz machen.

Bei der anschließenden Wahl für die Liste wurde das Verfahren geändert und es kam zu dem Fehler: "Anders als vorher haben sich für den ersten Listenplatz mehrere Kandidaten gemeldet. Die Wähler hätten bei jedem daher ein Kreuz bei "ja", "nein" oder "Enthaltung" machen müssen. Das haben wir falsch erklärt", so Grenda.

Viel gravierender war jedoch der zweite Fehler: Weil sich die Kandidaten spontan meldeten, mussten die Stimmzettel vor Ort erstellt werden — und wurden per Hand zugeschnitten. "Die Zettel waren dann jedoch nicht gleich groß und das darf bei einer geheimen Wahl nicht sein." Noch bei der Versammlung erhob ein Parteimitglied deshalb Einspruch gegen die Wahl der auf Platz 1 gewählten Piraten-Politikerin Nicole Haumann.

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Am Sonntagmorgen entschied der Parteivorstand dann, die Wahl für ungültig zu erklären. "Wir werden mit den Direktkandidaten kein Mandat holen. Die Liste ist unsere einzige Chance, in den Rat zu kommen. Das wollen wir nicht anfechtbar machen", so Grenda. Bei einer neuen Versammlung soll die Liste nochmal gewählt werden. Bis dahin wird auch die Wahl der Direktkandidaten noch einmal geprüft.

(lai)