Panne in Düsseldorf Briefwahlunterlagen doppelt verschickt - was zu tun ist
Düsseldorf · Bei der Vorbereitung für die Landtagswahl Mitte Mai in NRW hat es in Düsseldorf eine Panne gegeben: Einzelne Briefwahlunterlagen wurden doppelt verschickt. Was Betroffenen jetzt wissen müssen.
Das sind die Landtagskandidaten aus Düsseldorf
Das Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Düsseldorf weist darauf hin, dass einige Wahlberechtigte in der Landeshauptstadt doppelte Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl erhalten haben. Zehn Fälle seien bisher bekannt geworden, teilte das Amt mit. Die Ursachenermittlung und Fehleranalyse laufe, und es würden bereits weitere Kontrollschritte im Prozess und vor dem Versand vorgenommen.
Nach ersten Erkenntnissen des Amtes handelt es sich nur um einen kleinen Teil eines Druckauftrags von 845 Wahlscheinen. Vorsichtshalber sollen alle Wahlberechtigten aus diesem Verarbeitungsschritt durch das Amt für Statistik und Wahlen angeschrieben und über das weitere Vorgehen informiert werden. „Wer doppelte Wahlunterlagen erhalten hat, kann einen der identischen Wahlscheine nutzen, den zweiten Wahlschein bitte vernichten“, heißt es in der Mitteilung. Für Fragen steht die Wahl-Hotline unter 0211-8993368 zur Verfügung.
Die Möglichkeit zur doppelten Stimmabgabe besteht übrigens nicht: Doppelte Wahlscheine und Stimmzettel werden anhand der identischen Wahlscheinnummern auf den roten Umschlägen am Wahltag herausgefiltert. Die Abgabe von zwei Stimmzetteln gilt als Wahlbetrug und kann mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet werden.
Der Vorgang habe keine Auswirkungen auf den ordnungsgemäßen Ablauf und die Gültigkeit des Ergebnisses der Landtagswahl in Düsseldorf, so das Amt.
Die Landtagswahlen finden in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. Mai 2022, statt. NRW ist aufgeteilt in 128 Wahlkreise. Dort werden die Abgeordneten mit der sogenannten Erststimme direkt gewählt. Hinzu kommen mindestens 53 Abgeordnete, die über die Zweitstimme ins Parlament einziehen. Also mindestens 181 Sitze. In Düsseldorf befinden sich vier der 128 Wahlkreise.
