Oberlandesgericht Düsseldorf Prozess gegen mutmaßlichen Spion Ankaras

Düsseldorf · Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate verhandelt das Düsseldorfer Oberlandesgericht gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Beide Verfahren hängen zusammen.

 Das Oberlandesgericht in Düsseldorf.

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf.

Foto: Endermann, Andreas (end)

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Donnerstag der Prozess gegen einen mutmaßlichen Spion in türkischen Diensten begonnen. Der Generalbundesanwalt wirft dem deutschen Staatsbürger Aziz A. vor, mit dem bereits verurteilten Spion Ali D. zusammengearbeitet zu haben. A. soll sich bereit erklärt haben, für den türkischen Geheimdienst Informationen zu beschaffen.

Der Taxifahrer aus Köln habe D. zwei mutmaßliche Anhänger des islamischen Predigers Fethullah Gülen genannt und zu einem von ihnen weitere Daten geliefert, erklärte die Bundesanwaltschaft im August in ihrer Anklage. Außerdem soll er D. 200 Schuss scharfe Munition für den gemeinsamen Besuch eines Schießstands verkauft und in seiner Kölner Wohnung übergeben haben.

Die Patronen und eine Liste mit Namen und Steckbriefen von Anhängern der Gülen-Bewegung waren im September 2021 in einem Düsseldorfer Hotelzimmer gefunden worden. Die Polizei hatte nach einem Zeugenhinweis das Hotel in Oberbilk geräumt und durchsucht. Mehrere bewaffnete Spezialeinsatzkommandos (SEK) rückten an und durchkämmten mit zahlreichen Beamten stundenlang das Gebäude.

Düsseldorf - Moskauer Straße: SEK-Einsatz in Hotel - Festnahme
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SEK-Einsatz an Hotel in Düsseldorf - Festnahme

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Foto: Gerhard Berger

Einheiten mit Spezialfahrzeugen – darunter ein Panzerwagen – kamen zum Einsatzort. Die umliegenden Straßen wurden weiträumig abgesperrt. Nun werden dem Angeklagten geheimdienstliche Agententätigkeit und ein Verstoß gegen das Waffengesetz vorgeworfen.

Das Oberlandesgericht teilte mit, dass A. am Donnerstag während der Verhandlung damit begonnen habe, „sich geständig einzulassen“. Für den Prozess wurden sieben Verhandlungstermine bis Mitte November angesetzt.

Ali D. war im Juli in Düsseldorf zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er für einen türkischen Geheimdienst Informationen über in Deutschland lebende türkische Staatsbürger oder türkischstämmige Menschen gesammelt hatte.

(csr/dpa)