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Flüchtlingscamp zieht um: Occupy und Flüchtlinge protestieren weiter

Flüchtlingscamp zieht um : Occupy und Flüchtlinge protestieren weiter

Die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge ist am Mittwoch umgezogen: Knapp 400 Meter vom Standort der bisherigen Mahnwache am Johannes-Rau-Platz entfernt haben die Protestler ihr Zelt jetzt am Mannesmannufer aufgeschlagen. Dort wollen sie weitere vier Wochen auf die Unbterbringungssituation von Flüchtlingen in Deutschland aufmerksam machen.

Die Polizei hat die Verlängerung der Protestaktion unter Auflagen genehmigt. Nach dem Standortwechsel, der notwendig wurde, weil am Samstag das Olympic Adventure Camp für Kinder und Jugendliche an der Rheinkniebrücke beginnt, müssen die Aktivisten jetzt eine Toilette organisieren. In den vergangenen Tagen hatte es Beschwerden über Verunreinigungen am Johannes-Rau-Platz gegeben. Nach einer Entscheidung des Oberwaltungsgerichts (OVG) Münster dürfen die Protestler in ihrem Zelt auch übernachten. Das hatte der Düsseldorfer Polizeipräsident zunächst verboten, eine entsprechende erstinstanzliche Bestätigung des Düseldorfer Verwaltungsgerichts war vom OVG gekippt worden.

Die Demonstranten dürfen demnach ein maximal neun Quadratmeter großes Zelt mit zwei Schlafgelegenheiten ausstatten. Sie wollen bis 6. September bleiben, können erneut eine Verlängerung beantragen. Auch die Aktionen der Kapitalismusgegner von Occupy, deren Lager vorige Woche auf Anordnung der Stadt geräumt worden ist, gehen weiter: In der Nacht zu gestern platzierten Occupy-Aktivisten ein Zelt am Grabbeplatz, schrieben mit Kreide Parolen aufs Pflaster. Es werde sich zeigen, ob "vor der Kunstsammlung ein neuer künstlerischer Freiraum entsteht", der einen "Meinungsaustausch" anstoße, teilte die Bewegung später mit. Das Zelt war da bereits wieder verschwunden: die Polizei hatte es schon am Morgen beschlagnahmt. Es wurde den Occupy-Aktivisten am Nachmittag wieder ausgehändigt, die daraufhin bereits für die vergangene Nacht weitere Aktionen ankündigten.

(sg)