Düsseldorf: Occupy-Protestler müssen Zeltlager räumen

Düsseldorf : Occupy-Protestler müssen Zeltlager räumen

Die Stadt will das Zeltlager der Occupy-Bewegung auf dem Martin-Luther-Platz nicht weiter dulden. Die Demonstranten, die seit sieben Monaten neben der Johanneskirche campieren, wurden aufgefordert, die Zelte bis Ende Juli abzubauen. Sollte das nicht geschehen, droht die Stadt mit einer Räumung durch die Polizei.

Ordnungsdezernent Stephan Keller überbrachte die Nachricht persönlich bei einem Besuch im Camp und unterhielt sich rund eine halbe Stunde mit den Aktivisten. Die haben nun Bedenkzeit über das Wochenende, um zu entscheiden, wie sie reagieren - da die Bewegung basisdemokratisch organisiert ist, muss die neue Lage in größerer Runde besprochen werden. Dann soll es ein weiteres Gespräch geben.

Aus dem Occupy-Lager hieß es allerdings gestern, die Entscheidung stehe bereits fest: Man werde nicht gehen, sondern mit Protestaktionen und Rechtsmitteln Widerstand leisten. Occupy sammelt bereits Unterschriften, am Montag soll es einen Protestmarsch in Richtung Ordnungsamt geben. Für die Stadt ist die Rechtslage aber eindeutig: Das Camp sei von Anfang an rechtswidrig gewesen, sagt Stadtsprecherin Natalia Fedossenko. "Wir haben das nur aus gutem Willen geduldet."

Damals sei man aber nicht davon ausgegangen, dass die Aktivisten auf unbestimmte Zeit bleiben wollen. "Das geht nicht", sagt Fedossenko. Dass die Stadt jetzt doch einen Abbau des Lagers anstrebt, hat aber auch mit dem Bedeutungsverlust der Occupy-Bewegung zu tun. Während im Herbst auch in Düsseldorf mehrere Tausend Menschen zu Demonstrationen zusammenkamen, waren es bei den "Blockupy"-Aktionstagen der vergangenen Woche nur noch ein paar Dutzend.